#401

RE: Es geht uns alle an! Es wird Zeit!

in Themen vom Tage 30.09.2014 20:59
von FRITZE (gelöscht)
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Theo ,wo Du recht hast ,haste recht !

Aber davon werden wir wohl noch lange nichts zu hören bekommen !


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#402

RE: Es geht uns alle an! Es wird Zeit!

in Themen vom Tage 30.09.2014 21:03
von Ari@D187 | 1.989 Beiträge

Zitat von Gert im Beitrag #396
[...]
@Bürger der DDR hier mal eine Begriffsbestimmung des Wortes " Annexion" ( das meintest du ja offenbar in dem rot mark. Text)
Eine Annexion (von lateinisch annectere ‚anknüpfen‘, ‚anbinden‘; auch als Annektierung bezeichnet) ist die erzwungene (und einseitige)[1] endgültige Eingliederung eines bis dahin unter fremder Gebietshoheit stehenden Territoriums in eine andere geopolitische Einheit. Die Annexion geht rechtlich über die Okkupation (Besatzungsverwaltung) hinaus, da auf dem (ehemals) fremden Territorium die eigene Gebietshoheit de facto ausgeübt wird und das Gebiet de jure dem eigenen Staatsgebiet einverleibt wird. Die Okkupation geht der Annexion in der Regel voraus


Hat die Bundesrepublik die DDR annektiert ? Ging dem eine Okkupation voraus ? Also ich habe es anders erlebt . Ich grübele heute noch, ob die "Braut", die sich damals uns anbiederte, die nötige Attraktion hatte für eine dauerhafte Verbindung, bei der Scheidung im Falle des Scheiterns nicht vorgesehen war. Das hatte mit dem von dir angewendeten Vokabular aber auch gar nichts zu tun. Die "Braut" wird durch das heutige Nachtreten ( oder sollte man sagen Nachschminken, um im Bild zu bleiben) auch nicht attraktiver, also was soll's?

Verwundert bin ich auch über das erneute herummäkeln an dem Status Grundgesetz statt Verfassung. Frage was ändert das an deiner persönlichen Situation und und an der des Staates, wenn heute eine Verfassung beschlossen würde ? Diese würde sicher im Wortlaut dem Grundgesetz sehr sehr ähnlich sein, also nichts neues. Ich habe fast 50 Jahre sehr gut mit dem Grundgesetz gelebt, warum sollte man es ändern?
Wenn du dich über Annexionen ereifern möchtest : hier ein Tip von mir " Krim" war eine klassische Annexion im Sinne des Wortes.

Sowohl das Grundgesetz als auch die Frage der "Annexion" wird im folgenden Artikel behandelt. Es war weder eine Annexion, noch ein Beitritt der DDR zur Bundesrepublik.

http://www.bpb.de/apuz/32023/das-grundge...auf-abruf?p=all

Auf die Frage, warum wir 1990 keine Verfassung erhielten bleibt der Artikel jedoch die Antwort schuldig. Die Deutung(en) des Artikel 146 ist/sind auch recht nebulös abgehandelt.
Da sind Spekulationen vorprogrammiert. Wie in einigen Beiträgen weiter oben bzw. von der Kanzlerin selbst angedeutet bestehen bis heute offenbar noch diverse Vereinbarungen mit den Alliierten fort bzw. man entdeckt diese zufällig hin und wieder einmal.

Gruß
Ari


Scheint es auch Wahnsinn, so hat es doch Methode...
zuletzt bearbeitet 30.09.2014 21:08 | nach oben springen

#403

RE: Es geht uns alle an! Es wird Zeit!

in Themen vom Tage 30.09.2014 21:56
von suentaler | 1.923 Beiträge

Zitat von eisenringtheo im Beitrag #400
Zitat von Gert im Beitrag #396
(...)
Verwundert bin ich auch über das erneute herummäkeln an dem Status Grundgesetz statt Verfassung(...).

Weil 1949 kein gesamtdeutscher Staat entstehen konnte, hat sich die Bundesrepublik Deutschland statt einer Verfassung "nur" ein Grundgesetz gegeben. Jetzt wo die Einheit vollendet ist, könnte man sich schon eine richtige Verfassung gönnen...
Artikel 146
Dieses Grundgesetz, das nach Vollendung der Einheit und Freiheit Deutschlands für das gesamte deutsche Volk gilt, verliert seine Gültigkeit an dem Tage, an dem eine Verfassung in Kraft tritt, die von dem deutschen Volke in freier Entscheidung beschlossen worden ist.

Theo

So ganz richtig ist das nicht, die Bundesrepublik hat sich nicht das Grundgesetz gegeben.
Die Besatzungsmächte haben es per Militärbefehl verfügt.
Dazu wurden von den drei westlichen Besatzungsmächte willkürlich deutsche Politiker ausgewählt und zu Parlamentarischen Räten ernannt, die dann die Aufgabe hatten ein Grundgesetz zu erstellen. Diese Parlamentarischen Räte sind während der Ausarbeitung insgesamt 36 mal zu den Alliierten zitiert worden, um das Grundgesetzkonzept redigieren und "abnicken" zu lassen.
Carlo Schmid, einer der Väter des Grundgesetzes hat später gsagt: "Wir durften beim Grundgesetz nur noch Punkt und Komma setzen, der Rest wurde von den Alliierten diktiert".

Viele Teile des Grundgesetzes sind ja hervorragend geschrieben, die Menschenrechtsartikel (Art. 1-20) zB, sollten genauso auch in einer zu erarbeitenden Verfassung stehen.
Gerade Artikel 1, der auf die Würde des Einzelnen abzielt und nicht auf das Volks- oder Gemeinwohl, wie in vielen anderen Verfassungen, ist als "Kernsatz" unbedingt zu übernehmen.
Dennoch ist ein Grundgesetz eben nur eine Übergangslösung, die einem besetzten Gebiet auferlegt wird, um dort die Ordnung zu gewährleisten.
Meines Wissens nach haben derzeit nur drei Staaten auf der Welt ein Grundgesetz; Irak, Afganistan und eben Deutschland. Alles besetzte Staaten.

An dieser Stelle möchte ich jedem die 2-Stunden-Rede von Carlo Schmid ans Herz legen, welche er 1948 vor dem Parlamentarischen Rat gehalten hat. Dort werden auch viele Fragen beantwortet.


[rot]Vielen Dank für die Sperrung.
Noch nicht einmal einen Grund konntet ihr angeben.
Andersdenkende mundtot machen - wie erbärmlich - selbst für euch ![/rot]
.
MfG Suentaler
.
[gruen]Leider kann ich nicht auf die mich erreichenden PN's antworten.
Man kann mich aber direkt unter suentaler@emailn.de anschreiben.[/gruen]
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#404

RE: Es geht uns alle an! Es wird Zeit!

in Themen vom Tage 30.09.2014 22:02
von Gert | 12.368 Beiträge

Zitat von eisenringtheo im Beitrag #400
Zitat von Gert im Beitrag #396
(...)
Verwundert bin ich auch über das erneute herummäkeln an dem Status Grundgesetz statt Verfassung(...).

Weil 1949 kein gesamtdeutscher Staat entstehen konnte, hat sich die Bundesrepublik Deutschland statt einer Verfassung "nur" ein Grundgesetz gegeben. Jetzt wo die Einheit vollendet ist, könnte man sich schon eine richtige Verfassung gönnen...
Artikel 146
Dieses Grundgesetz, das nach Vollendung der Einheit und Freiheit Deutschlands für das gesamte deutsche Volk gilt, verliert seine Gültigkeit an dem Tage, an dem eine Verfassung in Kraft tritt, die von dem deutschen Volke in freier Entscheidung beschlossen worden ist.

Theo


Theo mir wäre der Staats- Schuldenabbau, den die Vereinigung und die Sanierung der ex DDR gekostet hat ein wichtigeres Ziel, als der eine Verfassung.


.
All free men, wherever they may live, are citizens of Berlin, and, therefore, as a free man, I take pride in the words ‘Ich bin ein Berliner!’”
John F.Kennedy 1963 in Berlin
Geld ist geprägte Freiheit!
Dostojewski 1866
Zuerst ignorieren sie dich, dann lachen sie über dich, dann bekämpfen sie dich und dann gewinnst du.
Mahatma Gandhi
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#405

RE: Es geht uns alle an! Es wird Zeit!

in Themen vom Tage 01.10.2014 00:49
von Gelöschtes Mitglied
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@gert , die Annexion hat die BRD im Jahre 1989 vor einer ähnlichen wirtschaftlichen Entwicklung wie z. B. Frankreich bewahrt. Es wurde ein ungeheurer "Konsumschub" ausgelöst. Das sollte man bei der Diskussion nicht vergessen.


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#406

RE: Es geht uns alle an! Es wird Zeit!

in Themen vom Tage 01.10.2014 08:35
von Gert | 12.368 Beiträge

Zitat von Bürger der DDR im Beitrag #405
@gert , die Annexion hat die BRD im Jahre 1989 vor einer ähnlichen wirtschaftlichen Entwicklung wie z. B. Frankreich bewahrt. Es wurde ein ungeheurer "Konsumschub" ausgelöst. Das sollte man bei der Diskussion nicht vergessen.

Konsumschub ja, aber sonst sehe ich keine Entwicklung wie in F. Dass wir heute deutlich besser dastehen als F , ist der Agenda 2010 zu verdanken, wie die Wirtschaftsfachleute sagen.


.
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#407

RE: Es geht uns alle an! Es wird Zeit!

in Themen vom Tage 01.10.2014 22:05
von Gelöschtes Mitglied
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Ich weis nicht wo eine Aufrechnung Ost/West hinführen soll. Mit Sicherheit gibt es auf beiden Seiten Gewinner und auch welche die sich als Verlierer fühlen. Im Zuge der Wiedervereinigung sind große politische und wirtschaftliche Fehler gemacht worden. Die Ursache dafür liegt aber auch in der großen Geschwindigkeit beim Ablauf der Ereignisse. Die Gunst der Stunde musste genutzt werden. Was wäre gewesen, wenn Gorbi schon früher durch einen Nachfolger ersetzt worden wäre? Hätten dann die Weichen ebenso gestellt werden können? Wer sich heute nach 25 Jahren hinstellt und sagt: "Früher war alles besser", nur weil er seine persönliche Situation mit denen vergleicht die besser gestellt sind, der hat vielleicht irgendwann etwas falsch gemacht. Die meisten die ich kenne wollen das alte System nicht zurück. Eine dritte Variante, in der man aus beiden Systemen das Beste übernommen hätte, funktioniert nicht. Manchmal hilft eben nur anpacken und was tun. Wenn ich noch daran denke, welche Vorstellung führende SPD Genossen hatten, dann bin ich doch froh, dass Kohl und Genscher die Wiedervereinigung immer im Blick hatten. Kann sich jemand vorstellen wie zB. Putin damals reagiert hätte? Ich war und bin in keiner Partei, weil ich mich nicht einer Parteiräson unterwerfen würde. Obwohl ich kein Freund des CDU/CSU Filzes bin, glaube ich das damals die richtige Entscheidung getroffen wurde. Handwerkliche Fehler und kriminelle Machenschaften hat es viele gegeben, aber den meisten geht es wirtschaftlich besser. Und an die Adresse derer von der anderen Seite des Gartenzaunes sei gesagt: "So eine Bluttransfusion wie die Wiedervereinigung" bekommt ihr nicht wieder. Die Rechnung wer was bezahlt hat kann man auch ganz anders machen.


Ostlandritter und Hapedi haben sich für diesen Beitrag bedankt
zuletzt bearbeitet 03.10.2014 08:01 | nach oben springen

#408

RE: Es geht uns alle an! Es wird Zeit!

in Themen vom Tage 01.10.2014 22:15
von Ostlandritter | 2.453 Beiträge

Zitat von Bürger der DDR im Beitrag #405
@gert , die Annexion hat die BRD im Jahre 1989 vor einer ähnlichen wirtschaftlichen Entwicklung wie z. B. Frankreich bewahrt. Es wurde ein ungeheurer "Konsumschub" ausgelöst. Das sollte man bei der Diskussion nicht vergessen.


Annexion ( der DDR ) ??

Haloperidol brav genommen ??

( Eine Annexion (von lateinisch annectere ‚anknüpfen‘, ‚anbinden‘; auch als Annektierung bezeichnet) ist die erzwungene (und einseitige)[1] endgültige Eingliederung eines bis dahin unter fremder Gebietshoheit stehenden Territoriums in eine andere geopolitische Einheit. Die Annexion geht rechtlich über die Okkupation (Besatzungsverwaltung) hinaus, da auf dem (ehemals) fremden Territorium die eigene Gebietshoheit de facto ausgeübt wird und das Gebiet de jure dem eigenen Staatsgebiet einverleibt wird. Die Okkupation geht der Annexion in der Regel voraus )


....................................
Dieser Beitrag ist eine Meinungsäußerung im Sinne des Art. 5 des Grundgesetzes und durch diesen gedeckt !
damals wars hat sich für diesen Beitrag bedankt
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#409

RE: Es geht uns alle an! Es wird Zeit!

in Themen vom Tage 01.10.2014 22:16
von Gelöschtes Mitglied
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Zitat von Gert im Beitrag #406
Zitat von Bürger der DDR im Beitrag #405
@gert , die Annexion hat die BRD im Jahre 1989 vor einer ähnlichen wirtschaftlichen Entwicklung wie z. B. Frankreich bewahrt. Es wurde ein ungeheurer "Konsumschub" ausgelöst. Das sollte man bei der Diskussion nicht vergessen.

Konsumschub ja, aber sonst sehe ich keine Entwicklung wie in F. Dass wir heute deutlich besser dastehen als F , ist der Agenda 2010 zu verdanken, wie die Wirtschaftsfachleute sagen.


@Gert , ich meinte damit das es nicht eine Entwicklung wie in F. im Jahre 1989 und folgende gegeben hat. Die Wirtschaft der BRD hat durch die "Angliederung" einen enormen Impuls bekommen. Das wollte ich damit ausdrücken.


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#410

RE: Es geht uns alle an! Es wird Zeit!

in Themen vom Tage 01.10.2014 22:19
von Gelöschtes Mitglied
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Zitat von Ostlandritter im Beitrag #408
Zitat von Bürger der DDR im Beitrag #405
@gert , die Annexion hat die BRD im Jahre 1989 vor einer ähnlichen wirtschaftlichen Entwicklung wie z. B. Frankreich bewahrt. Es wurde ein ungeheurer "Konsumschub" ausgelöst. Das sollte man bei der Diskussion nicht vergessen.


Annexion ( der DDR ) ??

Haloperidol brav genommen ??

( Eine Annexion (von lateinisch annectere ‚anknüpfen‘, ‚anbinden‘; auch als Annektierung bezeichnet) ist die erzwungene (und einseitige)[1] endgültige Eingliederung eines bis dahin unter fremder Gebietshoheit stehenden Territoriums in eine andere geopolitische Einheit. Die Annexion geht rechtlich über die Okkupation (Besatzungsverwaltung) hinaus, da auf dem (ehemals) fremden Territorium die eigene Gebietshoheit de facto ausgeübt wird und das Gebiet de jure dem eigenen Staatsgebiet einverleibt wird. Die Okkupation geht der Annexion in der Regel voraus )






Nee, nee @Ostlandritter , behalte mal Deine Erfahrungen mit diversen Psychopharmaka für Dich und schön hast Du den Beitrag aus "Wikipedia" gelernt, brav, brav, weiter so.


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zuletzt bearbeitet 01.10.2014 22:20 | nach oben springen

#411

RE: Es geht uns alle an! Es wird Zeit!

in Themen vom Tage 01.10.2014 23:02
von Ostlandritter | 2.453 Beiträge

Zitat von Bürger der DDR im Beitrag #410
Zitat von Ostlandritter im Beitrag #408
Zitat von Bürger der DDR im Beitrag #405
@gert , die Annexion hat die BRD im Jahre 1989 vor einer ähnlichen wirtschaftlichen Entwicklung wie z. B. Frankreich bewahrt. Es wurde ein ungeheurer "Konsumschub" ausgelöst. Das sollte man bei der Diskussion nicht vergessen.


Annexion ( der DDR ) ??

Haloperidol brav genommen ??

( Eine Annexion (von lateinisch annectere ‚anknüpfen‘, ‚anbinden‘; auch als Annektierung bezeichnet) ist die erzwungene (und einseitige)[1] endgültige Eingliederung eines bis dahin unter fremder Gebietshoheit stehenden Territoriums in eine andere geopolitische Einheit. Die Annexion geht rechtlich über die Okkupation (Besatzungsverwaltung) hinaus, da auf dem (ehemals) fremden Territorium die eigene Gebietshoheit de facto ausgeübt wird und das Gebiet de jure dem eigenen Staatsgebiet einverleibt wird. Die Okkupation geht der Annexion in der Regel voraus )






Nee, nee @Ostlandritter , behalte mal Deine Erfahrungen mit diversen Psychopharmaka für Dich und schön hast Du den Beitrag aus "Wikipedia" gelernt, brav, brav, weiter so.

@Bürger der DDR

Kommt da noch was Substantielles oder blubberst Du nur ?


....................................
Dieser Beitrag ist eine Meinungsäußerung im Sinne des Art. 5 des Grundgesetzes und durch diesen gedeckt !
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#412

RE: Es geht uns alle an! Es wird Zeit!

in Themen vom Tage 01.10.2014 23:07
von rotrang (gelöscht)
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Zitat von Ostlandritter im Beitrag #411
Zitat von Bürger der DDR im Beitrag #410
Zitat von Ostlandritter im Beitrag #408
Zitat von Bürger der DDR im Beitrag #405
@gert , die Annexion hat die BRD im Jahre 1989 vor einer ähnlichen wirtschaftlichen Entwicklung wie z. B. Frankreich bewahrt. Es wurde ein ungeheurer "Konsumschub" ausgelöst. Das sollte man bei der Diskussion nicht vergessen.


Annexion ( der DDR ) ??

Haloperidol brav genommen ??

( Eine Annexion (von lateinisch annectere ‚anknüpfen‘, ‚anbinden‘; auch als Annektierung bezeichnet) ist die erzwungene (und einseitige)[1] endgültige Eingliederung eines bis dahin unter fremder Gebietshoheit stehenden Territoriums in eine andere geopolitische Einheit. Die Annexion geht rechtlich über die Okkupation (Besatzungsverwaltung) hinaus, da auf dem (ehemals) fremden Territorium die eigene Gebietshoheit de facto ausgeübt wird und das Gebiet de jure dem eigenen Staatsgebiet einverleibt wird. Die Okkupation geht der Annexion in der Regel voraus )






Nee, nee @Ostlandritter , behalte mal Deine Erfahrungen mit diversen Psychopharmaka für Dich und schön hast Du den Beitrag aus "Wikipedia" gelernt, brav, brav, weiter so.

@Bürger der DDR

Kommt da noch was Substantielles oder blubberst Du nur ?



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#413

RE: Es geht uns alle an! Es wird Zeit!

in Themen vom Tage 01.10.2014 23:10
von Kalubke | 2.306 Beiträge

Zitat von eisenringtheo im Beitrag #390
http://files.homepagemodules.de/b150225/f107t12611p391555n2_jwySGdNI.pdf
Interessant an Schalcks Dissertation ist die Anlage 10 mit den Forderungen an die BRD
(ab Seite 169)
13 Milliarden Reparaturausgleich, 85 Milliarden für die Abwerbung von DDR Bürgern und noch ein paar kleinere Beträge macht knapp 102 Milliarden DM (der Deutschen Bundesbank). Schönes Sümmchen..
Theo


Letztendlich ist das Geld doch irgendwie in die ehem. DDR zurückgeflossen. Als "Aufbau Ost". Die ganzen z.T. staatlich finanzierten Infrastrukturmaßnahmen (Straßen, Bahn, Kommunikation, Umweltschutz etc.) werden auch einige Milliarden gekostet haben.

Gruß Kalubke



zuletzt bearbeitet 01.10.2014 23:23 | nach oben springen

#414

RE: Es geht uns alle an! Es wird Zeit!

in Themen vom Tage 02.10.2014 11:00
von Schuddelkind | 3.516 Beiträge

Zitat von Ari@D187 im Beitrag #402


Auf die Frage, warum wir 1990 keine Verfassung erhielten bleibt der Artikel jedoch die Antwort schuldig.
Gruß
Ari


Eigentlich nicht. So wie ich dass verstehe, war die damalige Leseart so, dass sich das GG als "Verfassung" bewehrt hatte und niemand die Notwendigkeit sah, eine neue Verfassung zu erstellen. Wobei Art.146 GG die Aufgabe hat, festzustellen, dass es grundsätzlich möglich ist, dass das deutsche Volk sich irgendwann eine neue Verfassung gibt. Die Erstellung einer neuen Verfassung war ja laut GG nicht zwingend an die Wiedervereinigung gebunden.


Intellektuelle spielen Telecaster
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#415

RE: Es geht uns alle an! Es wird Zeit!

in Themen vom Tage 02.10.2014 13:05
von Gelöschtes Mitglied
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Hallo Schuddelkind!

Zitat von Schuddelkind im Beitrag #414
......Die Erstellung einer neuen Verfassung war ja laut GG nicht zwingend an die Wiedervereinigung gebunden.

Hier mal eine Ausarbeitung eines Rechtsanwaltes. Damit nicht wieder allgemeine Unkenntnisvorwürfe in den Antwortbeiträgen auftauchen.
"Art. 146 GG - Die Mär von der gesamtdeutschen Verfassung

Die Bundesrepublik Deutschland dürfte, juristisch genau gesehen, überhaupt keine Verfassungsorgane haben, denn unser Grundgesetz ist nach dem eindeutigen Wortlaut des Art. 146 keine Verfassung. Artikel 146 des Grundgesetzes lautet wie folgt: “Dieses Grundgesetz, das nach Vollendung der Einheit und Freiheit Deutschlands für das gesamte deutsche Volk gilt, verliert seine Gültigkeit an dem Tage, an dem eine Verfassung in Kraft tritt, die von dem deutschen Volke in freier Entscheidung beschlossen worden ist.“

Artikel 146 betont den transitorischen Charakter des Grundgesetzes. Das Grundgesetz ist somit nur ein Provisorium der Alliierten, das von einer vom Volk gemeinsam verabschiedeten Verfassung ersetzt werden soll. Das Grundgesetz ist lediglich ein ordnungsrechtliches Instrumentarium der Siegermächte. Art. 146 des Grundgesetzes schränkt dessen Geltung ein auf die Zeit bis zum Inkrafttreten einer Verfassung, die vom gesamten deutschen Volk nach dessen Wiedervereinigung in freier Entscheidung beschlossen worden ist. Auch das Bundesverfassungsgericht teilt diese Auffassung. Nach Ansicht des höchsten deutschen Gerichts kann erst eine neue Verfassung als endgültige Entscheidung des deutschen Volkes über seine staatliche Zukunft angesehen werden.

Haben Sie das schon einmal von einem Politiker gehört? Die Politik wird sich hüten. Immerhin könnte eine neue, vom Volk verabschiedete Verfassung die Herrschaft der heutigen Fürsten umgehend beenden. Die Bundesregierung vertritt daher die durchaus opportunistische und in einer Denkschrift zum Einigungsvertrag festgehaltene Rechtsauffassung, dass eine Anwendung des Art. 146 zwar möglich, aber keineswegs notwendig sei und die Präambelaussage “Damit gilt dieses Grundgesetz für das gesamte Deutsche Volk” die Beendigung des transitorischen Charakters des Grundgesetzes betone.

Für Grundgesetzkenner ist diese Rechtsauffassung eine Farce. Erstens ist das Grundgesetz in seinem jetzigen Bestand völlig eindeutig und unstrittig nach besatzungsrechtlichen Vorgaben und nicht in freier Entscheidung des deutschen Volkes beschlossen worden. Zweitens ist das Grundgesetz 1949 nach der Präambel alte Fassung ohne Beteiligung derjenigen Deutschen zustande gekommen, “denen mitzuwirken versagt war”. Dieser Mangel konnte auch nicht durch den Staatsvertrag behoben werden, der den Beitritt der ehemaligen DDR zum Grundgesetz vorsieht. Dies folgt bereits daraus, dass die ehemalige DDR als politische Vertretung der dortigen Bevölkerung keinen Einfluss auf das Grundgesetz nehmen konnte.
Die Forderung nach einer vom Volk gemeinsam verabschiedeten Verfassung steht daher im Einklang mit dem Grundgesetz. Eine neue, vom Volk beschlossene Verfassung ist auch dringend erforderlich. Nur so kann die Machtelite unserer Zeit in ihre Schranken gewiesen, können die in Art. 20 des Grundgesetzes garantierten rechtsstaatlichen und sozialen Prinzipien wieder hergestellt und auf die erwachte Zivilgesellschaft übertragen werden.

Art. 146 Grundgesetz enthält übrigens keine Bestimmungen darüber, in welchem Verfahren die neue Verfassung von dem gesamten deutschen Volk zu beschließen ist. In Betracht kommen die Verabschiedung durch Volksentscheid oder der Beschluss durch eine vom Volk gewählte verfassungsgebende Nationalversammlung oder eine Verbindung beider Elemente. Ein Verfahren in Bundestag und Bundesrat mit qualifizierten Mehrheiten ist weder erforderlich noch würde es genügen, da nach Auffassung des Bundesverfassungsgerichts nur eine speziell zur Verfassungsgebung gewählte Versammlung für das Deutsche Volk verbindlich beschließen darf. Art. 146 knüpft das Außerkrafttreten des Grundgesetzes durch eine vom Volk gemeinsam verabschiedete Verfassung an keine inhaltlichen Bedingungen. Er geht vielmehr von den Grundgedanken aus, dass das Volk in seiner verfassungsgebenden Gewalt nicht zu binden ist.

Eine neue Verfassung sollte sich meines Erachtens danach ausrichten, die Politik an kraftvolle, eigenverantwortliche und demokratisch strukturierte Regionen zu übergeben. Wirkliche Demokratie kann nur auf lokaler und regionaler Ebene gelebt werden, da jede demokratische Entscheidung zum einen die Kompetenz der Entscheider, zum anderen die Betroffenheit von den Folgen einer Entscheidung voraussetzt.

Wir Menschen sollten endlich zur Kenntnis nehmen, dass die Machtelite unserer Zeit mit ihrem Latein am Ende angekommen ist. Wir sollten den Ruf nach einer vom Volk verabschiedeten Verfassung lauter werden lassen und uns funktionierenden Alternativen öffnen, die es möglich machen, leistungsstarke Regionen mit einer lebhaften Demokratie aufzubauen. Eine Demokratie für Menschen, und zwar von unten nach oben, nicht umgekehrt."

Nachzulesen bei:
http://www.sein.de/archiv/2009/mai-2009/...verfassung.html

Schöne Grüße,
Eckhard


Ostlandritter und suentaler haben sich für diesen Beitrag bedankt
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#416

RE: Es geht uns alle an! Es wird Zeit!

in Themen vom Tage 02.10.2014 16:08
von StabsfeldKoenig | 2.656 Beiträge

Zitat von Ostlandritter im Beitrag #389
Zitat von StabsfeldKoenig im Beitrag #387
[quote=Schuddelkind|p391258][quote=StabsfeldKoenig|p391220]


Das es eine gewisse Erneuerungsbedürftigkeit gab, weiß ich selber. Aber der Hauptwert eines Betriebes sind nicht Maschinen und Gebäude, sondern die eingespielte belegschaft aus Fachkräften, geistiges Eigentum (Patente, Markenrechte usw.), sowie die Kundenbeziehungen. Mit einer konvertierbaren Währung hätte man die gebäude sanieren und moderne Maschinen kaufen können. Ein Kursverfall hätte den Binnemarkt geschützt, aber Exporte konkurenzfähig gemacht. Aber die DM war für die DDR, was heute der Euro für Griechenland ist: Das Mittel, eine Volkswirtschaft abzuwürgen.


Da die überwiegende Mehrheit der DDR-Bürger die Einführung der DM forderte ,-
kann man also heute mit den Worten des Stabsfeldwebels sagen :

Die Ossis haben sich vorsätzlich selbst zu erwürgen versucht ?






Mit BLÖD-Zeitung und co. hat man die Leute besoffen gequatscht. Realistische Wirtschaftswissenschaftler hatten schon damals Konvertierbarkeit statt DM gefordert.



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#417

RE: Es geht uns alle an! Es wird Zeit!

in Themen vom Tage 02.10.2014 16:10
von StabsfeldKoenig | 2.656 Beiträge

Zitat von Gert im Beitrag #396
Zitat von Bürger der DDR im Beitrag #381
Die Frage ob die Anektion rechtsgültig ist hat nicht nur die Bedeutung, ob und an wen welche Zahlungen zu leisten wären...

Es ist einfach eine Möglichkeit oder ein rechtlicher Aufhänger in diesem System zu prüfen ob eine neue Gesetzgebung nicht angebracht wäre. Angefangen bei der fehlenden Verfassung bis hin zu den extra hochgelegten Hürden für Volksabstimmungen.




@Bürger der DDR hier mal eine Begriffsbestimmung des Wortes " Annexion" ( das meintest du ja offenbar in dem rot mark. Text)
Eine Annexion (von lateinisch annectere ‚anknüpfen‘, ‚anbinden‘; auch als Annektierung bezeichnet) ist die erzwungene (und einseitige)[1] endgültige Eingliederung eines bis dahin unter fremder Gebietshoheit stehenden Territoriums in eine andere geopolitische Einheit. Die Annexion geht rechtlich über die Okkupation (Besatzungsverwaltung) hinaus, da auf dem (ehemals) fremden Territorium die eigene Gebietshoheit de facto ausgeübt wird und das Gebiet de jure dem eigenen Staatsgebiet einverleibt wird. Die Okkupation geht der Annexion in der Regel voraus


Hat die Bundesrepublik die DDR annektiert ? Ging dem eine Okkupation voraus ? Also ich habe es anders erlebt . Ich grübele heute noch, ob die "Braut", die sich damals uns anbiederte, die nötige Attraktion hatte für eine dauerhafte Verbindung, bei der Scheidung im Falle des Scheiterns nicht vorgesehen war. Das hatte mit dem von dir angewendeten Vokabular aber auch gar nichts zu tun. Die "Braut" wird durch das heutige Nachtreten ( oder sollte man sagen Nachschminken, um im Bild zu bleiben) auch nicht attraktiver, also was soll's?

Verwundert bin ich auch über das erneute herummäkeln an dem Status Grundgesetz statt Verfassung. Frage was ändert das an deiner persönlichen Situation und und an der des Staates, wenn heute eine Verfassung beschlossen würde ? Diese würde sicher im Wortlaut dem Grundgesetz sehr sehr ähnlich sein, also nichts neues. Ich habe fast 50 Jahre sehr gut mit dem Grundgesetz gelebt, warum sollte man es ändern?
Wenn du dich über Annexionen ereifern möchtest : hier ein Tip von mir " Krim" war eine klassische Annexion im Sinne des Wortes.


Man kann einen Staat auch durch Einsetzung einer korumpierten Regierung anektieren. Bestes Beispiel ist Östereich, wo unter Androhung eines militärischen Eingreifens von Nazi-Deutschland die Regierung zu Rücktritt und Machtübergabe an die östereischische Nazipartei gezwungen wurde. diese hat dann den anschluß beantragt. So, wie 1990 die DeMazaire-Krause-Bande.



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#418

RE: Es geht uns alle an! Es wird Zeit!

in Themen vom Tage 02.10.2014 16:11
von StabsfeldKoenig | 2.656 Beiträge

Zitat von Gert im Beitrag #398
Zitat von StabsfeldKoenig im Beitrag #387
Zitat von Schuddelkind im Beitrag #379
Zitat von StabsfeldKoenig im Beitrag #375


Westliche Konzerne konnten Betriebe in der DDr ausschlachten und sich deren geistiges (und werthaltiges materielles) Eigentum aneignen, während die dadurch unbrauchbar und unverkäuflich gemachten Reste auf Kosten des Steuerzahlers entsorgt wurden.


Die Schürer Analyse kennste aber schon, oder? Du malst hier ein Bild einer blühenden DDR-Wirtschaft, das es so (1988) nicht gegeben hat.

"In bestimmten Bereichen der Volkswirtschaft sind die Ausrüstungen stark verschlissen, woraus sich ein überhöhter und ökonomisch uneffektiver Instandhaltungs- und Reparaturbedarf ergibt. Darin liegt auch eine Ursache, daß der Anteil der Beschäftigten mit manueller Tätigkeit in der Industrie seit 1980 nicht gesunken ist, sondern mit 40 % etwa gleichblieb. Zugleich war mit dem ungenügenden Einsatz von Nationaleinkommen für die Akkumulation in den produzierenden Bereichen verbunden, daß eine Reihe wissenschaftlich-technischer Ergebnisse nicht in die Produktion überführt werden konnten und der Anteil des Zuwachses an Nationaleinkommen aus der Senkung des Produktionsverbrauchs, der 1981 - 1985 im Zusammenhang mit der Heizölablösung 30 - 35 % betrug, in der Folgezeit zurückging.

Der Rückgang der produktiven Akkumulation ist Hauptursache für das Abschwächen des Wachstumstempos der Produktion und des Nationaleinkommens, das vor allem ab 1986 wirksam wurde, sowie zunehmender Disproportionen.

Das Wachstumstempo des Nationaleinkommens 1986 - 1990 liegt voraussichtlich mit 3,6 % bei abnehmender Tendenz bedeutend unter den erreichten Ergebnissen bis 1985. Dieser Faktor des langjährigen Rückgangs der produktiven Akkumulation wird auch nach 1990 noch wirken."
http://www.chronik-der-mauer.de/index.ph...ical/year/1989





Das es eine gewisse Erneuerungsbedürftigkeit gab, weiß ich selber. Aber der Hauptwert eines Betriebes sind nicht Maschinen und Gebäude, sondern die eingespielte belegschaft aus Fachkräften, geistiges Eigentum (Patente, Markenrechte usw.), sowie die Kundenbeziehungen. Mit einer konvertierbaren Währung hätte man die gebäude sanieren und moderne Maschinen kaufen können. Ein Kursverfall hätte den Binnemarkt geschützt, aber Exporte konkurenzfähig gemacht. Aber die DM war für die DDR, was heute der Euro für Griechenland ist: Das Mittel, eine Volkswirtschaft abzuwürgen.



...bin beeindruckt von deinen volkswirtschaftlichen Kenntnissen. Sie kommen leider 25 Jahre zu spät. Warum hast du dich damals nicht bei der Treuhand beworben, wenn du solch schlaue Ideen hast?



Weil man dort (außer als Putzfrau, Hausmeister oder Kraftfahrer) nur als Wessi eingestellt wurde.



damals wars hat sich für diesen Beitrag bedankt
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#419

RE: Es geht uns alle an! Es wird Zeit!

in Themen vom Tage 02.10.2014 17:01
von Gelöschtes Mitglied
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Wer sich für Zahlen interessiert sollte sich mal einige Bücher von Edgar Most durchlesen. Herr Most war der jüngste Bankdirektor in der DDR und zur Wendezeit Chef der Staatsbank. Nach der Wende war er noch 10 Jahre im Vorstand der Deutschen Bank tätig. ich denke der weis von was er schreibt. Das erste Kriterium wo die Ossis an die Wessis angepasst worden war die Verschuldung/Einwohner. Die war nämlich im Westen höher und da wurde schnell halbe- halbe gemacht. Die Bücher sind wirklich lesenswert, obwohl an der Sache nichts mehr zu ändern ist.

Der Hesselfuchs


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#420

RE: Es geht uns alle an! Es wird Zeit!

in Themen vom Tage 02.10.2014 17:27
von damals wars | 12.219 Beiträge

Als Gott den Menschen erschuf, war er bereits müde; das erklärt manches.(Mark Twain)
Ein demokratischer Rechtsstaat braucht Richter, keine Henker. Interview auf der Kundgebung Je suis Charlie am 11.01.2015
"Hass hat keinen Glauben, keine Rasse oder Religion, er ist giftig." der Witwer der britische Labour-Abgeordnete Jo Cox.
http://www.neo-magazin-royale.de/zdi/art...fur-frauke.html
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