#161

RE: Das MfS in der DDR-Öffentlichkeit

in Staatssicherheit der DDR (MfS) 01.10.2015 10:40
von Signalobermaat | 358 Beiträge

Mich würde mal die Reaktionen von einigen Personen interessieren, die heut mit Schimpf und Schande über das MfS herfallen,wenn man die westlichen Geheimdienste ebenfalls so öffendlich dargestellt hätte.Wer glaubt, daß dort Mutter Theresa das Sagen hatte irrt gewaltig.Und wer glaubt,daß sich die beiden NSU Leute Böhnhardt und Mundlos selbst gerichtet haben irrt meiner persönlichen Meinung nach auch.
Mehr möchte ich da nicht hinzufügen.Kann sich ja jeder selbst Gedanken machen.
Ob der Brand im Cafe vom Großmann Sohn ein Stasiracheakt war bleibt Spekulation, macht sich aber politisch polemisch wieder einmal recht gut.Fakten gibt es dazu ja wohl nicht.
Es kommt ja auch nicht selten vor, da´auf diesem Weg eine unliebsame Konkurenz ausgeschaltet wird und man den Zeitpunkt so gut plant, daß die Spur in eine andere Richtung führt.
Die Gedanken sind frei?
Das mit dem 2 x sehen kann man ja manchmal nicht verhindern,Entscheidend ist doch dann mein moralisches Gewissen.Da kann man ja auch verschiedener Ansicht sein.
Ich sehe es so.
Wenn ich jemand verraten habe, oder das Vertrauen mißbraucht habe, weil ich persönlich davon überzeugt bin , daß ich diese geplante Handlung, persönlich. oder gesellschaftlich verachte bzw. ein pol. oder gesellschaftlicher Schaden entsteht , oder andere vielleicht zu einem Handeln zwinge, die er vielleicht selbst so nicht möchte (Verhindern Grenzdurchbruch),dann kann ich mich beim 2.Sehen dazu rechtfertigen und meine Gründe darlegen.Selbst dann, wenn ich im Nachhinein sagen müßte, ich habe damals aus Überzeugung geglaubt so handeln zu müssen, sorry heut sehe ich das anders.
Wenn ich mein Handeln aber damit begründen müßte,eine schöne Summe zu bekommen um mein Leben etwas aufzuwerten, dafür das Leben des Anderen samt Familie kaputt zu machen,ich könnte ihm nicht in die Augen sehen.
Nun ja jeder bewertet den Verrat aus seiner persönlichen, aber auch aus seiner gesellschaftlichen Sicht auf die Dinge.
Betonköpfe gab und gibt es mit Sicherheit auf beiden Seiten.
Schauen wir uns die aktuelle politische Entwicklung in der Welt an,Die USA weichen keinen Milimeter von ihrer seit Jahren verfehlten Weltmachtpolitik ab und wir unterstützen diesen Unsinn noch.
Eine Ausnahme , die Regierung Schröder hatte beim Irak Krieg Haltung bewiesen, mit Recht, wenn man sich heut die Situation ansieht,wo die USA überall Kriege geführt hat.



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#162

RE: Das MfS in der DDR-Öffentlichkeit

in Staatssicherheit der DDR (MfS) 01.10.2015 10:58
von Harzwanderer | 2.937 Beiträge

Das MfS ist kein demokratisch kontrollierter Geheimdienst gewesen, sondern das Machtinstrument einer einzelnen, stalinistischen Partei in einer Diktatur. Diese Gleichmacherei ist deshalb eine Anmaßung.

Es geht hier aber eher um diese Ausbrüche von Rachegelüsten und um die unverhohlene Schadenfreude, dass die Kneipe von einem Dritten, Unbeteiligten abbrennt. Feige und hinterhältig.
Da ist doch die Birne endgültig vom Hass zerfressen oder wie soll man sich das erklären?

Dieses Forum darf kein Podium für Altstalinisten sein, um hier ihre Legitimationslügen zu verbreiten.


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zuletzt bearbeitet 01.10.2015 11:04 | nach oben springen

#163

RE: Das MfS in der DDR-Öffentlichkeit

in Staatssicherheit der DDR (MfS) 01.10.2015 11:11
von Rostocker | 7.734 Beiträge

Zitat von Harzwanderer im Beitrag #162
Das MfS ist kein demokratisch kontrollierter Geheimdienst gewesen, sondern das Machtinstrument einer einzelnen, stalinistischen Partei in einer Diktatur. Diese Gleichmacherei ist deshalb eine Anmaßung.

Es geht hier aber eher um diese Ausbrüche von Rachegelüsten und um die unverhohlene Schadenfreude, dass die Kneipe von einem Dritten, Unbeteiligten abbrennt. Feige und hinterhältig.
Da ist doch die Birne endgültig vom Hass zerfressen oder wie soll man sich das erklären?


Wer legt überhaupt fest--ob ein Geheimdienst demokratisch ist. Ein Geheimdienst ist doch im Prinzip nur ein Machtinstrument eines jeweiligen Staates--das war Damals so und es ist auch noch Heute so. Und ob heute, der BND; CIA oder die NSA oder der russische oder polnische Geheimdienst demokratisch sind--das ist auch noch so eine Frage für sich.


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#164

RE: Das MfS in der DDR-Öffentlichkeit

in Staatssicherheit der DDR (MfS) 01.10.2015 11:13
von Harzwanderer | 2.937 Beiträge

"Schild und Schwert der Partei" ist nicht demokratisch.


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#165

RE: Das MfS in der DDR-Öffentlichkeit

in Staatssicherheit der DDR (MfS) 01.10.2015 12:03
von Gert | 12.356 Beiträge

Zitat von Signalobermaat im Beitrag #161
[quote][/quote][rot]Mich würde mal die Reaktionen von einigen Personen interessieren, die heut mit Schimpf und Schande über das MfS herfallen,wenn man die westlichen Geheimdienste ebenfalls so öffendlich dargestellt hätte.Wer glaubt, daß dort Mutter Theresa das Sagen hatte irrt gewaltig.Und wer glaubt,daß sich die beiden NSU Leute Böhnhardt und Mundlos selbst gerichtet haben irrt meiner persönlichen Meinung nach auch.


1)Man kann über heutige Geheimdienste herziehen ohne dass etwas passiert. Ich weiss nicht was mir passiert wäre wenn ich über das MfS hergezogen wäre. Es besteht keine Notwendigkeit, über die heutigen GD so zu urteilen wie über das MfS, ganz einfach weil sie nicht so sind, weil sie sich in Struktur, Arbeitsweise, Gesinnung der MA, Zielsetzung eben deutlich vom MfS unterscheiden

2) heutige Geheimdienste unterscheiden sich von dem MfS dadurch, dass sie erstens kein exekutive Gewalt haben, dass sie zweitens z.B im Fall BND im Inland überhaupt keine Aufgaben erfüllen also keine Personen bespitzeln, überwachen, verhaften, anklagen usw.

3) Der dafür zuständige Inlandgeheimdienst VS hat ebenfalls keine exekutive Gewalt, hat die Aufgabe die Szene der politischen Aktivitäten zu beobachten, die das Grundgesetz missachten und den Staat beseitigen wollen, in der Praxis also Rechtsradikale und Linksradikale. Und das ist gut so. Das macht er leider nicht immer mit der Qualität die erforderlich ist, das hätte ich am VS zu kritisieren. Ganz daneben das Verhalten im NSU Fall.

4) Ist der Unterschied, das die jetzigen Geheimdienste kein Schild und Schwert einer einzigen Partei sind sondern solche obskuren Aufgaben nicht gestellt bekommen. Mit anderen Worten sie sind kein Unterdrückungsapparat für politische Gegner.
5) ganz wichtig, unterscheiden sich die heutigen Geheimdienste dadurch, dass sie durch die gewählten Volksvertreter kontrolliert werden ( parlamentarische Kontrollkommission.) dies war im SED Staat ebenfalls nicht so, das MfS war ein Staat im Staat und missachtete bei seinen Aktivitäten sogar DDR Gesetze wenn es im Nutzen und Auftrag der SED war.
Im Übrigen, @Signalobermaat ziehe ich nicht aus purer Laune oder aus Jux und Dollerei über das MfS her, sondern ich beklage das geschehene Unrecht, welches mit Fakten zu belegen ist. Zum Glück habt ihr mit deutscher Gründlichkeit all euer Handeln mit allen Mitteln dokumentiert und das ist gut so. Es ist auch gut, dass ihr es nicht mehr geschafft habt, das zu vernichten. Auch dass es von Roland Jahn verwaltet wird, ist eine gute, weil symbolisch wirksame, Sache.


.
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Zuerst ignorieren sie dich, dann lachen sie über dich, dann bekämpfen sie dich und dann gewinnst du.
Mahatma Gandhi
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#166

RE: Das MfS in der DDR-Öffentlichkeit

in Staatssicherheit der DDR (MfS) 01.10.2015 12:49
von diefenbaker | 585 Beiträge

Zitat von passport im Beitrag #155

...
Das war eigentlich die wichtigste Aufgabe der Sicherheitsorgane. Vorbeugend Straftaten aufzudecken und zu verhindern. Da kannst Du hier @Gert , noch so rumblödeln wie du willst. Wenn man Straftaten verhindern kann kommt das ALLEN zu Gute !

passport


Das klingt soweit ganz gut.
Der "Schönheitsfehler" ist nur der, dass sich die Definition, wann es sich um eine Straftat handelt und wann nicht, aus dem jeweiligen Strafgesetzbuch ableitet. Und wenn dass Strafgesetzbuch das Recht quasi auf den Kopf stellt, indem es Grundrechte einschränkt und das sich degegen Aufbegehren unter Strafe stellt, dann bekommt die Definition des Begriffes Straftat schon arge Risse.

Gruss Wolfgang



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#167

RE: Das MfS in der DDR-Öffentlichkeit

in Staatssicherheit der DDR (MfS) 01.10.2015 12:59
von Rostocker | 7.734 Beiträge

Zitat von Gert im Beitrag #165
Zitat von Signalobermaat im Beitrag #161
[quote][/quote][rot]Mich würde mal die Reaktionen von einigen Personen interessieren, die heut mit Schimpf und Schande über das MfS herfallen,wenn man die westlichen Geheimdienste ebenfalls so öffendlich dargestellt hätte.Wer glaubt, daß dort Mutter Theresa das Sagen hatte irrt gewaltig.Und wer glaubt,daß sich die beiden NSU Leute Böhnhardt und Mundlos selbst gerichtet haben irrt meiner persönlichen Meinung nach auch.


1)Man kann über heutige Geheimdienste herziehen ohne dass etwas passiert. Ich weiss nicht was mir passiert wäre wenn ich über das MfS hergezogen wäre. Es besteht keine Notwendigkeit, über die heutigen GD so zu urteilen wie über das MfS, ganz einfach weil sie nicht so sind, weil sie sich in Struktur, Arbeitsweise, Gesinnung der MA, Zielsetzung eben deutlich vom MfS unterscheiden

2) heutige Geheimdienste unterscheiden sich von dem MfS dadurch, dass sie erstens kein exekutive Gewalt haben, dass sie zweitens z.B im Fall BND im Inland überhaupt keine Aufgaben erfüllen also keine Personen bespitzeln, überwachen, verhaften, anklagen usw.

So viel ich weiß,gab es beim MfS; mehrere Abteilungen--so das nicht alle das eigene Volk überwachten. Stimmt heute tuts nicht der BND dafür der Schredderclub.
3) Der dafür zuständige Inlandgeheimdienst VS hat ebenfalls keine exekutive Gewalt, hat die Aufgabe die Szene der politischen Aktivitäten zu beobachten, die das Grundgesetz missachten und den Staat beseitigen wollen, in der Praxis also Rechtsradikale und Linksradikale. Und das ist gut so. Das macht er leider nicht immer mit der Qualität die erforderlich ist, das hätte ich am VS zu kritisieren. Ganz daneben das Verhalten im NSU Fall.

4) Ist der Unterschied, das die jetzigen Geheimdienste kein Schild und Schwert einer einzigen Partei sind sondern solche obskuren Aufgaben nicht gestellt bekommen. Mit anderen Worten sie sind kein Unterdrückungsapparat für politische Gegner.
5) ganz wichtig, unterscheiden sich die heutigen Geheimdienste dadurch, dass sie durch die gewählten Volksvertreter kontrolliert werden ( parlamentarische Kontrollkommission.) dies war im SED Staat ebenfalls nicht so, das MfS war ein Staat im Staat und missachtete bei seinen Aktivitäten sogar DDR Gesetze wenn es im Nutzen und Auftrag der SED war.
Im Übrigen, @Signalobermaat ziehe ich nicht aus purer Laune oder aus Jux und Dollerei über das MfS her, sondern ich beklage das geschehene Unrecht, welches mit Fakten zu belegen ist. Zum Glück habt ihr mit deutscher Gründlichkeit all euer Handeln mit allen Mitteln dokumentiert und das ist gut so. Es ist auch gut, dass ihr es nicht mehr geschafft habt, das zu vernichten. Auch dass es von Roland Jahn verwaltet wird, ist eine gute, weil symbolisch wirksame, Sache.



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#168

RE: Das MfS in der DDR-Öffentlichkeit

in Staatssicherheit der DDR (MfS) 01.10.2015 14:12
von passport | 2.640 Beiträge

Zitat von Gert im Beitrag #158
Zitat von passport im Beitrag #156
Zitat von Gert im Beitrag #154
Zitat von passport im Beitrag #150
Zitat von Lutze im Beitrag #149
Es muß nicht gleich von Verrat oder Verrätern gesprochen werden,
ich kann mir gut vorstellen,das einige MfS-Leute einfach nur ihr
Gewissen erleichtern wollten
Lutze



Tja @Lutze , und sowas nennt man halt Verrat !


passport


passport darf ich mal von Mathe ne Ableitung machen? minus mal minus ergibt bekanntlich plus. So kann man es auch mit Verrat sehen.
Verrat von Verrat ergibt am Ende ein positives Ergebnis. Insofern sind diese Leute rehabilitiert, die den Verrat verraten haben. capito?



Das beste Beispiel ist doch der "kleine Großmann" Was hat ihm sein Verrat genützt ? Geächtet durch die eigenen MA. Abgeschoben nach dem Verrat durch den BND. Den Judaslohn hat der Sohn in eine Bar gesteckt. Die ist, was für ein Zufall, einen Tag vor der Eröffnung abgebrannt. Jetzt bekommt er seine Strafrente wie andere MA auch. Für solche Typen habe ich auch nach 25 Jahren nur Verachtung übrig.
G. Gast beschreibt in ihren Buch "Kundschafterin des Friedens" K.C. Großmann nach ihren Besuch beim Verräter diesen als einen "zerbrochenen auch an der Verachtung und Vereinsamung, die sein feiger Verrat zur Folge hatte."
capito @Gert


passport


si
P.S.
man wird sehr nachdenklich und es bestätigt meine Meinung über das MfS immer wieder, wenn man solche Fakten liest ( rot unterlegt) wie von dir hier gepostet. Du bestätigst mir ( freiwillig oder unfreiwillig ) den verbrecherischen Charakter dieser SED Institution erneut.
Es kann sich ja wohl kaum um einen Zufall handeln dass die Bar abgebrannt ist und das einen Tag vor Eröffnung.Da liegt viel Symbolik drin.Es haben wohl einige "Kollegen" dezent und natürlich ohne Spuren zu hinterlassen, nachgeholfen. Wie war noch mal die Abteilungsziffer für solche Terrorakte im OG ?




Wie kommt man zu solchen Gedankengängen ? Das kommt davon wenn man zuviel "James Bond" und "Weissensee" in sich reinzieht
Da verliert man schnell den Blick für die Realität !


passport


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#169

RE: Das MfS in der DDR-Öffentlichkeit

in Staatssicherheit der DDR (MfS) 01.10.2015 14:17
von passport | 2.640 Beiträge

Zitat von Harzwanderer im Beitrag #162
Das MfS ist kein demokratisch kontrollierter Geheimdienst gewesen, sondern das Machtinstrument einer einzelnen, stalinistischen Partei in einer Diktatur. Diese Gleichmacherei ist deshalb eine Anmaßung.

Es geht hier aber eher um diese Ausbrüche von Rachegelüsten und um die unverhohlene Schadenfreude, dass die Kneipe von einem Dritten, Unbeteiligten abbrennt. Feige und hinterhältig.
Da ist doch die Birne endgültig vom Hass zerfressen oder wie soll man sich das erklären?

Dieses Forum darf kein Podium für Altstalinisten sein, um hier ihre Legitimationslügen zu verbreiten.



Und vorallen nicht eine Plattform von Hass zerfressenden und sich selbst bemitleidenden Antikommunisten !


passport


damals wars hat sich für diesen Beitrag bedankt
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#170

RE: Das MfS in der DDR-Öffentlichkeit

in Staatssicherheit der DDR (MfS) 01.10.2015 14:20
von mucker82 | 236 Beiträge

Nun mal Hand aufs Herz. Die Vokabeln Hass und Hetze und die dazugehörigen Ausbrüche kommen hier eindeutig mehr von links.


Gert und Sperrbrecher haben sich für diesen Beitrag bedankt
zuletzt bearbeitet 01.10.2015 14:22 | nach oben springen

#171

RE: Das MfS in der DDR-Öffentlichkeit

in Staatssicherheit der DDR (MfS) 01.10.2015 15:03
von passport | 2.640 Beiträge

Zitat von Gert im Beitrag #165
Zitat von Signalobermaat im Beitrag #161
[quote][/quote][rot]Mich würde mal die Reaktionen von einigen Personen interessieren, die heut mit Schimpf und Schande über das MfS herfallen,wenn man die westlichen Geheimdienste ebenfalls so öffendlich dargestellt hätte.Wer glaubt, daß dort Mutter Theresa das Sagen hatte irrt gewaltig.Und wer glaubt,daß sich die beiden NSU Leute Böhnhardt und Mundlos selbst gerichtet haben irrt meiner persönlichen Meinung nach auch.


1)Man kann über heutige Geheimdienste herziehen ohne dass etwas passiert. Ich weiss nicht was mir passiert wäre wenn ich über das MfS hergezogen wäre. Es besteht keine Notwendigkeit, über die heutigen GD so zu urteilen wie über das MfS, ganz einfach weil sie nicht so sind, weil sie sich in Struktur, Arbeitsweise, Gesinnung der MA, Zielsetzung eben deutlich vom MfS unterscheiden

2) heutige Geheimdienste unterscheiden sich von dem MfS dadurch, dass sie erstens kein exekutive Gewalt haben, dass sie zweitens z.B im Fall BND im Inland überhaupt keine Aufgaben erfüllen also keine Personen bespitzeln, überwachen, verhaften, anklagen usw.

Bekannt gewordene Akten, insbesondere aus den ersten 3 Jahrzehnten des BND sagen da aber was anderes aus !!!

3) Der dafür zuständige Inlandgeheimdienst VS hat ebenfalls keine exekutive Gewalt, hat die Aufgabe die Szene der politischen Aktivitäten zu beobachten, die das Grundgesetz missachten und den Staat beseitigen wollen, in der Praxis also Rechtsradikale und Linksradikale

Bilden aber Grundlage für die Exekutive und deren Eingreifen !

. Und das ist gut so. Das macht er leider nicht immer mit der Qualität die erforderlich ist, das hätte ich am VS zu kritisieren. Ganz daneben das Verhalten im NSU Fall.

4) Ist der Unterschied, das die jetzigen Geheimdienste kein Schild und Schwert einer einzigen Partei sind sondern solche obskuren Aufgaben nicht gestellt bekommen. Mit anderen Worten sie sind kein Unterdrückungsapparat für politische Gegner.
Schon mal was über den Adenauer - oder den Radikalenerlass gehört. Millionen Personen der Alt-BRD wurden bespitzelt und tausende Personen landeten wegen ihrer Einstellung vor Gericht.
Fein, dann können wir ja die GD abschaffen, weil diese dann nach Deiner, Gert, Definition nutzlos geworden sind
Richtig ist aber das die GD die Aufgabe haben die Interessen seiner Bürger, des Staates, des wirtschaftlichen und militärischen Potentials vor Angriffen von außen und innen zu schützen. und bei dieser Tätigkeit üben die GD ihre "Unterdrückerfunktion" aus, um Angriffe abzuwehren.

5) ganz wichtig, unterscheiden sich die heutigen Geheimdienste dadurch, dass sie durch die gewählten Volksvertreter kontrolliert werden ( parlamentarische Kontrollkommission.)

auch so nicht korrekt. Die Kontrollkommission tritt nur bei bekanntgewordenen Verstößen oder Fehlleistungen der GD zusammen. Und er tagt im geheimen, nicht öffentlichen Bereich !

dies war im SED Staat ebenfalls nicht so, das MfS war ein Staat im Staat und missachtete bei seinen Aktivitäten sogar DDR Gesetze wenn es im Nutzen und Auftrag der SED war.
Im Übrigen, @Signalobermaat ziehe ich nicht aus purer Laune oder aus Jux und Dollerei über das MfS her, sondern ich beklage das geschehene Unrecht welches mit Fakten zu belegen ist. Zum Glück habt ihr mit deutscher Gründlichkeit all euer Handeln mit allen Mitteln dokumentiert und das ist gut so. Es ist auch gut, dass ihr es nicht mehr geschafft habt, das zu vernichten. Auch dass es von Roland Jahn verwaltet wird, ist eine gute, weil symbolisch wirksame, Sache.







passport


Rostocker hat sich für diesen Beitrag bedankt
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#172

RE: Das MfS in der DDR-Öffentlichkeit

in Staatssicherheit der DDR (MfS) 01.10.2015 16:15
von seaman | 3.487 Beiträge

Zitat von mucker82 im Beitrag #170
Nun mal Hand aufs Herz. Die Vokabeln Hass und Hetze und die dazugehörigen Ausbrüche kommen hier eindeutig mehr von links.


Denke eher von unten.

seaman


Fritze und der 39. haben sich für diesen Beitrag bedankt
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#173

RE: Das MfS in der DDR-Öffentlichkeit

in Staatssicherheit der DDR (MfS) 01.10.2015 16:26
von mucker82 | 236 Beiträge

Zitat von seaman im Beitrag #172
Zitat von mucker82 im Beitrag #170
Nun mal Hand aufs Herz. Die Vokabeln Hass und Hetze und die dazugehörigen Ausbrüche kommen hier eindeutig mehr von links.


Denke eher von unten.

seaman




So wollte ich das nun nicht ausdrücken. Aber OK , dann eben von links unten.Was immer du auch unter "unten" verstehst.


zuletzt bearbeitet 01.10.2015 16:28 | nach oben springen

#174

RE: Das MfS in der DDR-Öffentlichkeit

in Staatssicherheit der DDR (MfS) 01.10.2015 16:45
von seaman | 3.487 Beiträge

Zitat von mucker82 im Beitrag #170
Hass und Hetze und die dazugehörigen Ausbrüche ......


Mit unten meine ich,dass erwachsene Menschen 25 jahre nach Zusammenschluss bei diesem Thema nicht in der Lage sind sachlich und ohne persönliche Anfeindungen sich zum Thema äussern zu können.
Es geht um das Thema "MfS/Öffentlichkeit".

seaman


der 39. und Damals87 haben sich für diesen Beitrag bedankt
zuletzt bearbeitet 01.10.2015 16:46 | nach oben springen

#175

RE: Das MfS in der DDR-Öffentlichkeit

in Staatssicherheit der DDR (MfS) 01.10.2015 16:56
von Freienhagener | 3.879 Beiträge

Zunächst war da der stets probagierte "Haß auf den Klassenfeind". Aber das wissen wir alle.

Und was ist sachlich? Schönfärberei?

Aber wen wunderts? Es ist immer das Gleiche.


Disziplin ist die Fähigkeit, dümmer zu erscheinen als der Chef. (Hanns Schwarz)
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#176

RE: Das MfS in der DDR-Öffentlichkeit

in Staatssicherheit der DDR (MfS) 01.10.2015 19:08
von Merkur | 1.024 Beiträge

Zitat von Harzwanderer im Beitrag #162
Das MfS ist kein demokratisch kontrollierter Geheimdienst gewesen


Richtig, dass MfS ist durch das Parlament nicht kontrolliert worden. Heute gibt es diese parlamentarische Kontrolle der Dienste. Und so sieht sie aus:

Donnerstag, 25. September 2014

Was passiert in Bad Aibling?

Was wir alles nicht wissen dürfen

Von Christoph Herwartz

Geheimdienste reden nicht gerne über ihre Arbeit, so auch der Zeuge R. U. im NSA-Ausschuss. Noch mehr schränkt aber die Bundesregierung ein, was das Parlament wissen darf. Es kommt zu absurden Situationen und einem Eklat.
Hans-Christian Stöbele hat keine Lust mehr auf dieses Spiel. Er stellt dem Zeugen fünf, sechs, sieben Mal fast die gleiche Frage: Leitet der BND Daten aus Internetknotenpunkten an die NSA weiter? Das ist wohl so, die Bundesregierung hat das selbst zugegeben, als die Nachfragen zu den Snowden-Dokumenten zu erdrückend wurden. Doch der Zeuge will dazu nichts sagen, zumindest nicht, so lange der NSA-Untersuchungsausschuss öffentlich tagt. "Das verstehe ich jetzt nicht", protestiert Ströbele.
Der Grünen-Politiker bekommt Hilfe von seinem Parteikollegen Konstantin von Notz: Es werde mit zweierlei Maß gemessen. Wenn der CDU-Abgeordnete
Roderich Kiesewetter darstellen wolle, "wie rechtschaffen sich der BND verhält", dann dürfe der Zeuge aussagen. Auf die Fragen der Grünen gebe es dagegen keine Antwort. "Das ist kein Zustand für einen parlamentarischen Untersuchungsausschuss", wettert Notz. Die – etwas einstudiert wirkende – Eskalation der Grünen führt zu einer Unterbrechung der Sitzung. Kiesewetter wehrt sich später: Die Grünen schadeten mit ihren Anschuldigungen dem Ansehen des Ausschusses.

Der NSA-Untersuchungsausschuss hatte sich für seine 14. Sitzung vorgenommen, die Vorgänge im BND-Abhörzentrum Bad Aibling aufzuklären. Der zentrale Zeuge ist der Leiter dieser Abteilung, nach eigener Aussage unterstehen ihm 120 Angestellte.

Möglichst keine Daten von Deutschen

In Bad Aibling, das haben die Abgeordneten nun erfahren, werden Daten ausgewertet, die über Satelliten verschickt werden. Der BND richtet seine Antennen im Prinzip auf jeden Satelliten, der sich in Reichweite, also auf der richtigen Seite der Erdkugel befindet. Allerdings kann immer nur ein Teil der Satelliten gleichzeitig angesteuert werden. Aus dem Strom der Daten nimmt der BND diese, die von vorher definierten "Selektoren", also bespielsweise Telefonnummern oder E-Mail-Adressen stammen. Ein "Filter" soll sicherstellen, dass keine Daten von Deutschen erhoben werden, denn das darf der BND nicht.

Was übrig bleibt, sichten BND-Mitarbeiter und entscheiden dann, ob es sich um relevante Informationen handelt. Ob es Vorschriften zur Löschung von Daten gibt, fragt die Linke Martina Renner. "Vorschriften zur Löschung von Daten...", wiederholt der Zeuge und überlegt. Auf der Besuchertribüne wird gelacht. Der Zeuge weiß nichts von solchen Vorschriften, sagt aber später, dass Daten, so sie nicht als relevant erachtet werden, höchstens wenige Wochen gespeichert werden.

Lücken im Filter

Entscheidend ist, wie die Selektoren und Filter definiert werden. Der Zeuge gibt zu, dass zum Beispiel der folgende Fall problematisch ist: Wenn zwei Deutsche miteinander über türkische E-Mail-Adressen und auf Türkisch kommunizieren, könnten die Filter die Kommunikation als ausländisch einstufen und das Gespräch würde erfasst. Allerdings würden ja nur Daten von vorher definierten Nummern und Adressen gesammelt – und damit sollte praktisch ausgeschlossen sein, dass Deutsche ausgespäht werden. Seine Abteilung habe schon mehrfach Anschläge auf die Isaf-Truppen in Afghanistan verhindert.

Dass es einen "Ringtausch" gebe, dass also der deutsche Dienst Daten über Amerikaner an die USA liefert und dafür Daten über Deutsche zurückbekommt, streitet der Zeuge ab. Auch werde keine Massendatenerfassung betrieben.

Über die weitere Arbeitsweise der Abteilung in Bad Aibling ist nicht besonders viel zu erfahren. Mehrfach verweist der Zeuge auf die Aussagegenehmigung, die er von der Bundesregierung erhalten hatte. In dieser gibt es einige Einschränkungen. Nicht einmal seinen Namen darf er verraten, er nennt sich schlicht "R. U." – was zu Beginn für einige Lacher sorgt. Er lehnt es auch ab, eine Aussage zum Umgang mit Daten zu machen, die nicht aus der Satellitenüberwachung stammen. Allerdings läuft nur ein kleiner Teil der Kommunikation über Satelliten. Warum gerade diese Überwachung thematisiert werden darf, die Überwachung von Glasfaserkabeln aber nicht, wird nicht klar.
"Über so etwas sprechen wir nicht"
Keine Massendatenerfassung in Bad Aibling
Einmal scheint die Kultur durch, die offenbar unter Geheimdienstlern herrscht. Ströbele fragt, ob der Zeuge von den Abhör-Programmen gewusst habe, bevor Edward Snowden seine Informationen darüber veröffentlichte. Immerhin arbeitet U. Tür an Tür mit der NSA. "Ich habe nicht nachgefragt", sagt der. "Sehen Sie die nicht manchmal in der Kantine?", fragt Ströbele. Sein Kollegen lachen, der Zeuge bleibt ernst: "Ich sehe die manchmal in der Kantine. Aber über so etwas
sprechen wir nicht."
Die Grundlage der Zusammenarbeit zwischen BND und NSA ist ein geheimes "Memorandum of Agreement", eine Vereinbarung der beiden Dienste, bei der weder die Regierungen, noch die Parlamente mitgeredet haben. Das ist eigentlich rechtlich nicht zulässig und führt im Ausschuss zu der absurden Situation, dass die Bundestagsabgeordneten nach dem Inhalt dieser Vereinbarung fragen müssen. Allerdings hat auch der Zeuge den genauen Inhalt nicht präsent.
Die Absurdität dieses Ausschusses wird an diesem Nachmittag so deutlich nie zuvor: Der Deutsche Bundestag, die Volksvertretung, hat keine Kontrolle über den Geheimdienst. Und Schuld daran ist die Bundesregierung, die Akten schwärzen lässt und Zeugen die Aussage verbietet. Außerdem wird für jede zweite Antwort die Öffentlichkeit ausgeschlossen. Das behindert die Aufklärung der Affäre noch mehr – denn bisher waren es keine Politiker, die zur Aufklärung beitrugen, sondern Medien und ihre Informanten.

Quelle NTV



Damals87, passport, Signalobermaat und der 39. haben sich für diesen Beitrag bedankt
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#177

RE: Das MfS in der DDR-Öffentlichkeit

in Staatssicherheit der DDR (MfS) 01.10.2015 19:38
von der 39. | 522 Beiträge

Zitat von Gert im Beitrag #165
Zitat von Signalobermaat im Beitrag #161
[quote][/quote][rot]Mich würde mal die Reaktionen von einigen Personen interessieren, die heut mit Schimpf und Schande über das MfS herfallen,wenn man die westlichen Geheimdienste ebenfalls so öffendlich dargestellt hätte.Wer glaubt, daß dort Mutter Theresa das Sagen hatte irrt gewaltig.Und wer glaubt,daß sich die beiden NSU Leute Böhnhardt und Mundlos selbst gerichtet haben irrt meiner persönlichen Meinung nach auch.


1)Man kann über heutige Geheimdienste herziehen ohne dass etwas passiert. Ich weiss nicht was mir passiert wäre wenn ich über das MfS hergezogen wäre. Es besteht keine Notwendigkeit, über die heutigen GD so zu urteilen wie über das MfS, ganz einfach weil sie nicht so sind, weil sie sich in Struktur, Arbeitsweise, Gesinnung der MA, Zielsetzung eben deutlich vom MfS unterscheiden

2) heutige Geheimdienste unterscheiden sich von dem MfS dadurch, dass sie erstens kein exekutive Gewalt haben, dass sie zweitens z.B im Fall BND im Inland überhaupt keine Aufgaben erfüllen also keine Personen bespitzeln, überwachen, verhaften, anklagen usw.

3) Der dafür zuständige Inlandgeheimdienst VS hat ebenfalls keine exekutive Gewalt, hat die Aufgabe die Szene der politischen Aktivitäten zu beobachten, die das Grundgesetz missachten und den Staat beseitigen wollen, in der Praxis also Rechtsradikale und Linksradikale. Und das ist gut so. Das macht er leider nicht immer mit der Qualität die erforderlich ist, das hätte ich am VS zu kritisieren. Ganz daneben das Verhalten im NSU Fall.

4) Ist der Unterschied, das die jetzigen Geheimdienste kein Schild und Schwert einer einzigen Partei sind sondern solche obskuren Aufgaben nicht gestellt bekommen. Mit anderen Worten sie sind kein Unterdrückungsapparat für politische Gegner.
5) ganz wichtig, unterscheiden sich die heutigen Geheimdienste dadurch, dass sie durch die gewählten Volksvertreter kontrolliert werden ( parlamentarische Kontrollkommission.) dies war im SED Staat ebenfalls nicht so, das MfS war ein Staat im Staat und missachtete bei seinen Aktivitäten sogar DDR Gesetze wenn es im Nutzen und Auftrag der SED war.
Im Übrigen, @Signalobermaat ziehe ich nicht aus purer Laune oder aus Jux und Dollerei über das MfS her, sondern ich beklage das geschehene Unrecht, welches mit Fakten zu belegen ist. Zum Glück habt ihr mit deutscher Gründlichkeit all euer Handeln mit allen Mitteln dokumentiert und das ist gut so. Es ist auch gut, dass ihr es nicht mehr geschafft habt, das zu vernichten. Auch dass es von Roland Jahn verwaltet wird, ist eine gute, weil symbolisch wirksame, Sache.



Hallo Gert,
da übersiehst Du aber geflissentlich, was alles so beim NSU-Prozess zu Tage tritt.
Gruß vom 39.


freddchen hat sich für diesen Beitrag bedankt
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#178

RE: Das MfS in der DDR-Öffentlichkeit

in Staatssicherheit der DDR (MfS) 01.10.2015 20:19
von freddchen | 58 Beiträge

Zitat von Harzwanderer im Beitrag #162
Das MfS ist kein demokratisch kontrollierter Geheimdienst gewesen, ....

Naja, wenn du irgendwo einen 'demokratisch kontrollierten Geheimdienst' in der Welt findest, gib uns allen mal bescheid. Oder schreib gleich ein Buch drüber.

Das wäre auch ein Widerspruch in sich. Geheimdienst ist Geheimdienst. Wer da nach gut und böse unterscheidet begibt sich auf Kindergarten-Niveau und glaubt auch an den Osterhase...

Zitat von Harzwanderer im Beitrag #162
Dieses Forum darf kein Podium für Altstalinisten sein, um hier ihre Legitimationslügen zu verbreiten.

Was dieses Forum sein darf bestimmst glücklicherweise nicht du. (Denn das wäre ja nicht demokratisch. Siehe oben!)

Und was 'Legitimationslügen' anbelangt, muss man ganz sicher nicht bis in die DDR zurückblicken, da wird man in der Gegenwart umfangreich fündig. Es sei denn, man hat sich da frustriert in irgendwas verbissen und kommt aus der Nummer nicht mehr raus.


Damals87, bürger der ddr, der 39., Signalobermaat, Fritze und 94 haben sich für diesen Beitrag bedankt
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#179

RE: Das MfS in der DDR-Öffentlichkeit

in Staatssicherheit der DDR (MfS) 01.10.2015 21:15
von Signalobermaat | 358 Beiträge

Erst einmal freue ich mich, daß mein ehemaliger Kollege von der 6.GBK und ideol. Kontrahent" Gert" wieder an Bord ist.Ich dachte schon du wärst ausgewandert.
Ich frage mich nur, wie blauäugig so mancher im Umgang mit Geheimdiensten ist.
Ihr glaubt auch alles, was man dem Volk so erzählt.Eigentlich soll es ja auch so sein,daß das Volk im dummen gehalten wird.
Ich fand das Zitat unter einem Beitrag so schön passend für unsere Demokratie:
Es gibt Staubsaugerverteter, die verkaufen Staubsauger, Versicherungsvertreter die verkaufen Versicherungen und wir haben Volksverteter......... oder auch parlamentarische Kontrollen...Treffender hätte man es nicht ausdrücken können.
Pegida am Montag in Dresden,das offizielle deutsche FS spricht von 9000.Es waren aber 20000 und mehr.Die dort waren wissen es und wissen somit auch wie gelogen wird.
So wird dem Volk die Wahrheit nahe gebracht.
Das MfS hatte ja auch einige Personen in den bundesdeutschen GD und wußte also schon, was dort gehaun und gestochen wurde, einschließlich der angeblichen parlament. Kontrolle usw.
Es ist ja so schön bequem alles zu glauben, was einem so erzählt wird,solange das Einkommennoch stimmt,. und man einigermaßen zurecht kommt.
Also lieber Rostocker,
wenn du meinst, daß Gesinnung und Ziele der MA in bundesdeutschen Diensten anders sind als beim MfS, gebe ich dir recht, wenn es nicht so wäre, hätten wir sie ja auch bei uns einstellen können.
Die Arbeitsweisen sind die gleichen und die Strukturen ähnlich. Da nimmt sich kein GD auf dieser Welt aus.
Was spielt es denn für eine Rolle, ob man die Exekutive selbst ausübt, oder in der Dienststelle nebenan anruft und sagt, ihr müßt mal jemand festnehmen.Wenn der Verdacht einer Straftat da ist, ist es doch egal, wer die Festnahme macht.
Angeklagt hat das MfS auch nicht, sondern immer nur die Staatsanwaltschaft, egal in welchem Land.
In der DDR hatte man die historischen Konsequenzen gezogen, indem man das viele Nebeneinander und teilweise Gegeneinander verschiedenen Dienste ausgeschaltet hat und alles unter einem Dach angesiedelt.
Was das Nebeneinander angerichtet hat wurde bei der NSU deutlich 10 Tote und immer noch keine eindeutige Klärung der Schuldfrage, weil jeder Dienst nicht seine Schmalzstullen offenlegt, trotz der guten parlamentarischen Kontrolle, wo war sie denn?
Geheimdienste achten die Gesetze.Es ist wirklich zum Lachen.Erst mit dem Offelegen des MfS hat man schnell ein Gesetz über den großen Lauschangriff gemacht, weil man sich da mit dem MfS zu weit aus dem Fenster gelehnt hatte.
Das mit der richterlichen Genehmigung gab es auch in der DDR,damit wurde für das Strafverfahren die Beweisführung offiziell gemacht, was vorher schon inoffz. erarbeitet wurde.
Manchmal staune ich wirklich über die naive Denkweise.Ich glaube die MA westlicher GD kommen manchmal vor lauter Lachen nicht in den Schlaf, wenn sie so manche Veröffentlichung für das Volk lesen.
GD arbeiten in jedem Staat nach eigenen Regeln. Es darf eben nur nicht bekannt werden und solange das funktioniert, kann man dem Volk alles erzählen.
Also liebe Andersdenkende träumt weiter, ich schau mal ins bundesdeutsche FS und sehe mir an, wie Mutti die Asylantenprobleme löst.



Damals87, passport, der 39., seaman, Rostocker, Merkur und Fritze haben sich für diesen Beitrag bedankt
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#180

RE: Das MfS in der DDR-Öffentlichkeit

in Staatssicherheit der DDR (MfS) 01.10.2015 21:21
von Fritze | 3.474 Beiträge

Zitat von Freienhagener im Beitrag #175
Zunächst war da der stets probagierte "Haß auf den Klassenfeind". Aber das wissen wir alle.

Und was ist sachlich? Schönfärberei?

Aber wen wunderts? Es ist immer das Gleiche.







Das Wort Hass und das Gefühl selbigens , ist aber keine kommunistische Erfindung ! Vor mehr als 2000 Jahren gaben sich schon Herrschende dazu hin !
Als Geschichtsinteressierten müsste es Dir eigentlich bekannt sein !

VG Fritze


"Das kann doch überhaupt nur jemand nicht wissen ,der entweder vollkommen ahnungslos ist ,oder ,oder jemand der also bösartig ist !"

"If you get up and walk away, leave the past behind, go ahead and take a ride ,no telling what you find ! "
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