#1

Reisekosten vom Jobcenter

in Themen vom Tage 02.04.2014 13:18
von Pit 59 | 10.164 Beiträge

Im Videotext gelesen :

"Das Landessozialgericht NRW hat auf Antrag eines Hartz 4 Empfängers das Jobcenter verpflichtet die Reisekosten nach Indonesien zu Übernehmen.
Der Mann will seinen Sohn Besuchen,der mit seiner Mutter nach Indonesien gezogen ist.Es wäre wichtig für die Entwicklung des Kindes"

Na Glückwunsch für die, deren Kinder auf Bali, den Malediven u.s.w. wohnen


Gert hat sich für diesen Beitrag bedankt
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#2

RE: Reisekosten vom Jobcenter

in Themen vom Tage 02.04.2014 13:32
von Lutze | 8.042 Beiträge

das Jobcenter wird zum Reisebüro,
um was die sich auch alles kümmern müssen
Lutze


wer kämpft kann verlieren,
wer nicht kämpft hat schon verloren
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#3

RE: Reisekosten vom Jobcenter

in Themen vom Tage 02.04.2014 13:42
von Harsberg | 3.248 Beiträge

Na, die in NRW müssen´s ja haben


Phantasie ist wichtiger denn Wissen, denn Wissen ist begrenzt!
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#4

RE: Reisekosten vom Jobcenter

in Themen vom Tage 02.04.2014 16:49
von andyman | 1.882 Beiträge

Zitat von Harsberg im Beitrag #3
Na, die in NRW müssen´s ja haben

Hallo.Im übertragenen Sinne tragen wir ja alle die Kosten über Steuergelder.Es hätte auch bei uns viele Möglichkeiten gegeben das Geld auszugeben oder das Geld (ca.4000Euro) dahin zu überweisen und für die Zukunft des Kindes zu investieren.Lgandyman


Gruß aus Südschweden
Was nützt alles Hasten und Jagen,auch du bist nur ein Tropfen im Meer der Unendlichkeit. Confuzius
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#5

RE: Reisekosten vom Jobcenter

in Themen vom Tage 02.04.2014 17:11
von Gelöschtes Mitglied
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Zitat von andyman im Beitrag #4
Zitat von Harsberg im Beitrag #3
Na, die in NRW müssen´s ja haben

Hallo.Im übertragenen Sinne tragen wir ja alle die Kosten über Steuergelder.Es hätte auch bei uns viele Möglichkeiten gegeben das Geld auszugeben oder das Geld (ca.4000Euro) dahin zu überweisen und für die Zukunft des Kindes zu investieren.Lgandyman

@andyman, genau so ist es! Mansch einer bekommt nicht mal das einfachste für die Wohnungseinrichtung( wird alles 10 mal überprüft) und bei so einen Fall wird unser aller Steuergeld mit vollen Händen ausgegeben, da kann ich nur sagen der Fachmann staunt und der Laie wundert sich, was alle so in Deutschland geht! Schade, das ich kein AG 2 bekomme und kein Kind im Ausland habe! Muss meine Reise ins Ausland selber erarbeiten! Wie ungerecht ist es doch in dieser Welt( Deutschland). Glaube habe etwas falsch gemacht in diesen Leben!!!
Grüsse Steffen52


andyman und Hapedi haben sich für diesen Beitrag bedankt
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#6

RE: Reisekosten vom Jobcenter

in Themen vom Tage 02.04.2014 22:19
von Gelöschtes Mitglied
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Zitat von steffen52 im Beitrag #5
Zitat von andyman im Beitrag #4
Zitat von Harsberg im Beitrag #3
Na, die in NRW müssen´s ja haben

Hallo.Im übertragenen Sinne tragen wir ja alle die Kosten über Steuergelder.Es hätte auch bei uns viele Möglichkeiten gegeben das Geld auszugeben oder das Geld (ca.4000Euro) dahin zu überweisen und für die Zukunft des Kindes zu investieren.Lgandyman

@andyman, genau so ist es! Mansch einer bekommt nicht mal das einfachste für die Wohnungseinrichtung( wird alles 10 mal überprüft) und bei so einen Fall wird unser aller Steuergeld mit vollen Händen ausgegeben, da kann ich nur sagen der Fachmann staunt und der Laie wundert sich, was alle so in Deutschland geht! Schade, das ich kein AG 2 bekomme und kein Kind im Ausland habe! Muss meine Reise ins Ausland selber erarbeiten! Wie ungerecht ist es doch in dieser Welt( Deutschland). Glaube habe etwas falsch gemacht in diesen Leben!!!
Grüsse Steffen52


Sei lieber froh das Du kein ALG 2 bekommst.....
Solche Geschichten werden leider aufgebauscht und dadurch ALG 2 Empfänger verunglimft. Mir tun Menschen leid, die unter Bedingungen des ALG 2 leben müssen.

Über die Verschwendung von Steuergeldern läßt sich streiten und da wir irgendwie beim Thema "Arbeitslose" sind, jeder Arbeitslose bekommt als Pauschale Kirchensteuer abgezogen, ob er in einer Kirche ist oder nicht. Von diesem Geld läßt es sich trefflich bauen, siehe Limburg. da schließt sich der Kreis Arbeitslose und Steuerverschwendung.....


EK82I, Mholzmichel und Feliks D. haben sich für diesen Beitrag bedankt
zuletzt bearbeitet 02.04.2014 22:20 | nach oben springen

#7

RE: Reisekosten vom Jobcenter

in Themen vom Tage 02.04.2014 23:36
von Harra318 | 2.514 Beiträge

Zitat von Bürger der DDR im Beitrag #6
Zitat von steffen52 im Beitrag #5




Sei lieber froh das Du kein ALG 2 bekommst.....
Solche Geschichten werden leider aufgebauscht und dadurch ALG 2 Empfänger verunglimft. Mir tun Menschen leid, die unter Bedingungen des ALG 2 leben müssen.

Über die Verschwendung von Steuergeldern läßt sich streiten und da wir irgendwie beim Thema "Arbeitslose" sind, jeder Arbeitslose bekommt als Pauschale Kirchensteuer abgezogen, ob er in einer Kirche ist oder nicht. Von diesem Geld läßt es sich trefflich bauen, siehe Limburg. da schließt sich der Kreis Arbeitslose und Steuerverschwendung.....


da gebe ich dir doch glatt Recht! Es werden aber auch diejenigen zur Kasse gebeten, die die Steuern erwirtschaften. Sprich, die Arbeitnehmer! Der Hartz-IV-Bezieher ruht sich aus. Wahrscheinlich für spätere bessere Zeiten, damit er dann(?) voll rein powern kann.
Der jetzige Arbeitnehmer hingegen, Steuerzahler und Kleinsparer; jetzt bin ich bei dem Thema, der wird gleich zweimal abkassiert. Einmal weil er so blöd ist und arbeitet. Und zum zweiten, weil er sich als Kleinsparer, sein besseres Leben im Alter selbst besorgt. Und dafür darf er auch die " Pauschale der Kirchensteuer" zahlen.


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#8

RE: Reisekosten vom Jobcenter

in Themen vom Tage 02.04.2014 23:46
von Gelöschtes Mitglied
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Zitat von Harra318 im Beitrag #7
Zitat von Bürger der DDR im Beitrag #6
Zitat von steffen52 im Beitrag #5




Sei lieber froh das Du kein ALG 2 bekommst.....
Solche Geschichten werden leider aufgebauscht und dadurch ALG 2 Empfänger verunglimft. Mir tun Menschen leid, die unter Bedingungen des ALG 2 leben müssen.

Über die Verschwendung von Steuergeldern läßt sich streiten und da wir irgendwie beim Thema "Arbeitslose" sind, jeder Arbeitslose bekommt als Pauschale Kirchensteuer abgezogen, ob er in einer Kirche ist oder nicht. Von diesem Geld läßt es sich trefflich bauen, siehe Limburg. da schließt sich der Kreis Arbeitslose und Steuerverschwendung.....


da gebe ich dir doch glatt Recht! Es werden aber auch diejenigen zur Kasse gebeten, die die Steuern erwirtschaften. Sprich, die Arbeitnehmer! Der Hartz-IV-Bezieher ruht sich aus. Wahrscheinlich für spätere bessere Zeiten, damit er dann(?) voll rein powern kann.
Der jetzige Arbeitnehmer hingegen, Steuerzahler und Kleinsparer; jetzt bin ich bei dem Thema, der wird gleich zweimal abkassiert. Einmal weil er so blöd ist und arbeitet. Und zum zweiten, weil er sich als Kleinsparer, sein besseres Leben im Alter selbst besorgt. Und dafür darf er auch die " Pauschale der Kirchensteuer" zahlen.


Dein Beispiel hinkt etwas, z.B. die "Aufstocker", warten die auch auf eine bessere Zukunft?


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#9

RE: Reisekosten vom Jobcenter

in Themen vom Tage 02.04.2014 23:47
von Harra318 | 2.514 Beiträge

mir ging es mehr um die Sparer


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#10

RE: Reisekosten vom Jobcenter

in Themen vom Tage 02.04.2014 23:55
von andyman | 1.882 Beiträge

Zitat von Harra318 im Beitrag #7
Zitat von Bürger der DDR im Beitrag #6
[quote=steffen52|p344122]

[/bla

[blau]Solche Geschichten werden leider aufgebauscht und dadurch ALG 2 Empfänger verunglimft.



Der jetzige Arbeitnehmer hingegen, Steuerzahler und Kleinsparer; jetzt bin ich bei dem Thema, der wird gleich zweimal abkassiert. Einmal weil er so blöd ist und arbeitet. Und zum zweiten, weil er sich als Kleinsparer, sein besseres Leben im Alter selbst besorgt. Und dafür darf er auch die " Pauschale der Kirchensteuer" zahlen.

@Harra318
Jetzt sind wir bei einem ganz anderen Thema,aber egal, Kirchensteuer zahle ich seit meinem Austritt nicht mehr und ich bin Arbeitnehmer.
Lgandyman


Gruß aus Südschweden
Was nützt alles Hasten und Jagen,auch du bist nur ein Tropfen im Meer der Unendlichkeit. Confuzius
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#11

RE: Reisekosten vom Jobcenter

in Themen vom Tage 02.04.2014 23:57
von Harra318 | 2.514 Beiträge

Zitat von andyman im Beitrag #10
Zitat von Harra318 im Beitrag #7
Zitat von Bürger der DDR im Beitrag #6
[quote=steffen52|p344122]

[/bla

[blau]Solche Geschichten werden leider aufgebauscht und dadurch ALG 2 Empfänger verunglimft.



Der jetzige Arbeitnehmer hingegen, Steuerzahler und Kleinsparer; jetzt bin ich bei dem Thema, der wird gleich zweimal abkassiert. Einmal weil er so blöd ist und arbeitet. Und zum zweiten, weil er sich als Kleinsparer, sein besseres Leben im Alter selbst besorgt. Und dafür darf er auch die " Pauschale der Kirchensteuer" zahlen.

@Harra318
Jetzt sind wir bei einem ganz anderen Thema,aber egal, Kirchensteuer zahle ich seit meinem Austritt nicht mehr und ich bin Arbeitnehmer.
Lgandyman

wenn du Sparer bist, wirst du dich eines besseren belehren lassen müssen in Zukunft


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#12

RE: Reisekosten vom Jobcenter

in Themen vom Tage 03.04.2014 08:32
von Nostalgiker | 2.554 Beiträge

Ja, ja unsere "Informationswelt" ........

Da werden Infobrocken halbverdaut unters Volk geworfen um den Sozialneid zu schüren und alles regt sich über einen Fakt auf von dem wir nur das bekamen was den Redakteuren wichtig erschien um entsprechende Stimmungen zu schüren und nicht alle Informationen.

Aus dieser Bruchstückhaften Meldung bleibt folgendes hängen:
Wahlweise das Sozialamt oder Jobcenter; wer ist denn überhaupt für ALG II aka. Hartz IV verantwortlich? ach egal; zahlt einem Hartz IV Empfänger eine Reise nach Fernost inklusive Unterkunft und Verpflegung vor Ort.
Mitnichten zahlt das Jobcenter diesen Betrag ohne wenn und aber an den Betroffenen. Der Betroffene hat vor dem zuständigen Sozialgericht geklagt und dieses Gericht hat entschieden dass das Jobcenter zu zahlen hat.*
Wenn dann kann man sich über die Entscheidung des Sozialgerichtes Gedanken machen aber nicht so tun als ob den Hartz IV Empfängern alles was sie nur wollen vom Jobcenter vorn und hinten reingesteckt wird.

Noch 'ne Empfehlung an diejenigen welche meinen das es den Hartz IV Empfängern so sagenhaft gut geht, einfach selber Job hinschmeissen, Hartz IV beantragen damit man sich "ausruhen" kann. Vielleicht merkt man dann das man sich ganz entspannt ganz alleine ausruhen kann weil so nach und nach keine Möglichkeiten mehr an sozialen Kontakten und Teilnahme am einfachen sozialen Leben mehr möglich ist.

Von einer Informationspolitik welche in solch einem vergleichsweise harmlosen und banalen Fall so Einseitig und Tendenziös versucht Stimmung zu machen erwarte ich in der Politik eine ausgewogene, objektive, sachliche, überparteiliche Berichterstattung?

Früher, in der DDR nannten sich die Journalisten 'Parteijournalisten', heute sind es Interessenvertretungs-Journalisten.
Damals wie Heute haben sie mit Hilfe ihrer Berichterstattung den Auftrag bestehende Machtverhältnisse und Interessen abzusichern und als gegeben darzustellen.

Gruß
Nostalgiker

*Wobei noch nicht einmal klar ist ob die Summe in Form eines Darlehens vom Jobcenter gewährt wurde welche in Zukunft entsprechend vom Hartz IV Satz abgestottert werden muß, was bei Sonderzahlungen nämlich die Regel ist.


Aber auf einmal bricht ab der Gesang,
einer zeigt aus dem Fenster, da spazieren sie lang,
die neuen Menschen, der neue Mensch,
der sieht aus, wie er war
außen und unter`m Haar
wie er war ...

_______________
aus; "Nach der Schlacht" - Renft - 1974
Text: Kurt Demmler

Mholzmichel, Hackel39, suentaler, Heinz R. und EK87II haben sich für diesen Beitrag bedankt
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#13

RE: Reisekosten vom Jobcenter

in Themen vom Tage 03.04.2014 08:39
von Moskwitschka (gelöscht)
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Bleiben wir doch erst mal bei den Fakten:

Das LSG Essen hat in einem Eilverfahren entschieden, dass das Jobcenter die Reisekosten übernehmen muss.

Nach Auffassung des Landessozialgerichts ist die Ausübung des Umgangsrechts des Antragstellers mit seinem Sohn eine wichtige Stütze für die Entwicklung des Sohnes, namentlich in Anbetracht des vorstehenden Geburtstags und vor dem Hintergrund, dass der Sohn in einer fremden Kultur lebt. Bei der Abwägung hat das Landessozialgericht auch die grundrechtlichen Belange des Antragstellers berücksichtigt. Der Kontakt zu seinem Sohn sei unter besonderer Berücksichtigung des grundrechtlich geschützten familiären Kontakts von besonderem Belang. Auch das Kindeswohl sei bei der Abwägung zu berücksichtigen. Jedenfalls im Jahresintervall seien Mittel zur Ausübung des Umgangsrechts zur Verfügung zu stellen. Die letzte Reise des Antragstellers habe im Februar 2013 stattgefunden und liege damit nunmehr mehr als ein Jahr zurück. Eine Reisedauer von drei Wochen sei angemessen. Eine kürzere Reisedauer könne einer erfolgreichen Wahrnehmung des Umgangsrechts entgegenstehen.

Der Beschluss ist als Eilentscheidung rechtskräftig, eine Hauptsacheentscheidung steht noch aus.


https://www.juris.de/jportal/portal/page...genachricht.jsp

Übrigens gab es 2012 in Rheinland Pfalz schon einmal ein Urteil zum Thema Reisekosten

Die Übernahme der Kosten, die einem Empfänger von Arbeitslosengeld II zur Wahrnehmung seines Umgangsrechtes mit seinem in den USA lebenden Kind entstehen, bestimmt sich nach den Umständen des Einzelfalles. Diese Klarstellung traf das Landessozialgericht Rheinland-Pfalz (Beschluss vom 20.6.2012; L 3 AS 210/12 B ER) im Fall eines geschiedenen Mannes, dessen Frau mit dem gemeinsamen Kind in die USA gezogen war. Die Eltern hatten vor dem Familiengericht ein Umgangsrecht des Mannes von 7 Tagen pro Quartal vereinbart. Da der Mann ALG II bezog, verlangte er vom Jobcenter die Übernahme der Kosten für 4 Amerika-Reisen von jeweils über 1.000 €. Das Gericht stellte darauf ab, welche Kosten ein Durchschnittsverdiener (bei einem ermittelten Durchschnittseinkommen von 2.700 € brutto) in einem solchen Fall aufwenden würde. Dieser könne sich eine Reise in die USA nur einmal im Jahr leisten. Auch existierten viele moderne Kommunikationsmittel wie E-mail, Skype oder Internetblogs, die einen geistigen Austausch und teilweise sogar Sichtkontakt ermöglichten. Dies sei ein gewisser Ersatz für die fehlende tatsächliche Nähe. Deshalb müsse das Jobcenter nur eine USA-Reise im Jahr finanzieren.

http://guenther-rechtsanwalt.de/informat...ht/umgangsrecht

Und wenn man noch fleißig sucht, findet man bestimmt noch ähnlich Fälle.

Aber diese Meldung aus NRW eignet sich wieder hervorragend für die pauschale Keule. War ja lange genug Ruhe an der Hartz - Front.

LG von der Moskwitschka


suentaler hat sich für diesen Beitrag bedankt
zuletzt bearbeitet 03.04.2014 08:40 | nach oben springen

#14

RE: Reisekosten vom Jobcenter

in Themen vom Tage 03.04.2014 10:09
von EK82I | 869 Beiträge

Ich finde es zum kotzen,Hartz IV Bezieher unter Generalverdacht zu stellen.Wissen die Nörgler eigentlich ,was es bedeutet um die Pimperlinge zu bekommen? Eigenes Vermögen aufbrauchen einschliesslich Verträge zur Altersvorsorge eventuell auflösen und Schnüffler in die eigene Wohnung zu lassen und als "Höhepunkt" auch Zwangsumsiedlung zu ertragen."Toll" was die Medien zu dieser Problematik alles so bringen!


Mholzmichel, suentaler und Büdinger haben sich für diesen Beitrag bedankt
zuletzt bearbeitet 03.04.2014 10:10 | nach oben springen

#15

RE: Reisekosten vom Jobcenter

in Themen vom Tage 03.04.2014 10:20
von andyman | 1.882 Beiträge


@Harra318
Jetzt sind wir bei einem ganz anderen Thema,aber egal, Kirchensteuer zahle ich seit meinem Austritt nicht mehr und ich bin Arbeitnehmer.
Lgandyman[/quote]
wenn du Sparer bist, wirst du dich eines besseren belehren lassen müssen in Zukunft[/quote]

Zitat von Harra318 im Beitrag #11
Zitat von andyman im Beitrag #10
[blau]
Zitat von Harra318 im Beitrag #7
Zitat von Bürger der DDR im Beitrag #6
[quote=steffen52|p344122]

[/bla


Der jetzige Arbeitnehmer hingegen, Steuerzahler und Kleinsparer; jetzt bin ich bei dem Thema, der wird gleich zweimal abkassiert. Einmal weil er so blöd ist und arbeitet. Und zum zweiten, weil er sich als Kleinsparer, sein besseres Leben im Alter selbst besorgt. Und dafür darf er auch die " Pauschale der Kirchensteuer" zahlen.

@Harra318
Jetzt sind wir bei einem ganz anderen Thema,aber egal, Kirchensteuer zahle ich seit meinem Austritt nicht mehr und ich bin Arbeitnehmer.
Lgandyman

wenn du Sparer bist, wirst du dich eines besseren belehren lassen müssen in Zukunft


@Harra318
Ich verstehe das nicht,kannst du das mal erläutern.danke andyman


Gruß aus Südschweden
Was nützt alles Hasten und Jagen,auch du bist nur ein Tropfen im Meer der Unendlichkeit. Confuzius
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#16

RE: Reisekosten vom Jobcenter

in Themen vom Tage 03.04.2014 10:45
von ehem. Hu | 466 Beiträge

er meint sicher dieses neue Verfahren, welches aber nicht zu Abzügen führt, wo diese nicht nötig sein sollten.
http://www.bundesfinanzministerium.de/Co...tungsteuer.html

friedliche Grüße Andreas


zuletzt bearbeitet 03.04.2014 10:45 | nach oben springen

#17

RE: Reisekosten vom Jobcenter

in Themen vom Tage 03.04.2014 11:45
von andyman | 1.882 Beiträge

Zitat von ehem. Hu im Beitrag #16
er meint sicher dieses neue Verfahren, welches aber nicht zu Abzügen führt, wo diese nicht nötig sein sollten.
http://www.bundesfinanzministerium.de/Co...tungsteuer.html

friedliche Grüße Andreas


@ehem. Hu
Danke für den Link.Bin jetzt umfassend informiert,zahle weiterhin keine Kirchensteuer da ich keiner Kirche angehöre von Spenden für erhaltenswerte kirchliche Bauten mal abgesehen,aber alles freiwillig.Lgandyman


Gruß aus Südschweden
Was nützt alles Hasten und Jagen,auch du bist nur ein Tropfen im Meer der Unendlichkeit. Confuzius
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#18

RE: Reisekosten vom Jobcenter

in Themen vom Tage 03.04.2014 12:12
von Hackel39 | 3.123 Beiträge

Zitat von Nostalgiker im Beitrag #12
Ja, ja unsere "Informationswelt" ........

Da werden Infobrocken halbverdaut unters Volk geworfen um den Sozialneid zu schüren und alles regt sich über einen Fakt auf von dem wir nur das bekamen was den Redakteuren wichtig erschien um entsprechende Stimmungen zu schüren und nicht alle Informationen.

Aus dieser Bruchstückhaften Meldung bleibt folgendes hängen:
Wahlweise das Sozialamt oder Jobcenter; wer ist denn überhaupt für ALG II aka. Hartz IV verantwortlich? ach egal; zahlt einem Hartz IV Empfänger eine Reise nach Fernost inklusive Unterkunft und Verpflegung vor Ort.
Mitnichten zahlt das Jobcenter diesen Betrag ohne wenn und aber an den Betroffenen. Der Betroffene hat vor dem zuständigen Sozialgericht geklagt und dieses Gericht hat entschieden dass das Jobcenter zu zahlen hat.*
Wenn dann kann man sich über die Entscheidung des Sozialgerichtes Gedanken machen aber nicht so tun als ob den Hartz IV Empfängern alles was sie nur wollen vom Jobcenter vorn und hinten reingesteckt wird.

Noch 'ne Empfehlung an diejenigen welche meinen das es den Hartz IV Empfängern so sagenhaft gut geht, einfach selber Job hinschmeissen, Hartz IV beantragen damit man sich "ausruhen" kann. Vielleicht merkt man dann das man sich ganz entspannt ganz alleine ausruhen kann weil so nach und nach keine Möglichkeiten mehr an sozialen Kontakten und Teilnahme am einfachen sozialen Leben mehr möglich ist.

Von einer Informationspolitik welche in solch einem vergleichsweise harmlosen und banalen Fall so Einseitig und Tendenziös versucht Stimmung zu machen erwarte ich in der Politik eine ausgewogene, objektive, sachliche, überparteiliche Berichterstattung?

Früher, in der DDR nannten sich die Journalisten 'Parteijournalisten', heute sind es Interessenvertretungs-Journalisten.
Damals wie Heute haben sie mit Hilfe ihrer Berichterstattung den Auftrag bestehende Machtverhältnisse und Interessen abzusichern und als gegeben darzustellen.

Gruß
Nostalgiker

*Wobei noch nicht einmal klar ist ob die Summe in Form eines Darlehens vom Jobcenter gewährt wurde welche in Zukunft entsprechend vom Hartz IV Satz abgestottert werden muß, was bei Sonderzahlungen nämlich die Regel ist.




Danke für Deine Versachlichung dieses Sachverhaltes.
Ich vermute, daß die Richter mit ihrem Urteil Druck auf die Politik erzeugen wollen, damit die alles gesetzlich dahingehend regeln, daß Mißbrauch und spektakuläre Einzelfallentscheidungen in Zukunft weiter eingedämmt oder vermieden werden können.
Dieses Geschrei drumherum ist so etwas ähnliches wie eine Stadionkulisse mit der die Feldspieler zur Höchstform gepusht werden sollen, offenbar funktionieren unsere Politiker auch nur noch vor großer Kulisse und können im stillen Kämmerlein keine qualifizierte Sacharbeit mehr leisten, bzw. finden diejenigen, die das noch können ohne solch spektakulären Fälle kein Gehör mehr.
Sind unsere Richter eigentlich Kindergärtner im Nebenberuf oder warum sonst ruft man die immer an, wenn man seinen Politikerjob nicht mehr gebacken kriegt ?



Feliks D. hat sich für diesen Beitrag bedankt
zuletzt bearbeitet 03.04.2014 12:14 | nach oben springen

#19

RE: Reisekosten vom Jobcenter

in Themen vom Tage 03.04.2014 13:00
von ehem. Hu | 466 Beiträge

Zitat von Hackel39 im Beitrag #18
Dieses Geschrei drumherum ist so etwas ähnliches wie eine Stadionkulisse mit der die Feldspieler zur Höchstform gepusht werden sollen, offenbar funktionieren unsere Politiker auch nur noch vor großer Kulisse und können im stillen Kämmerlein keine qualifizierte Sacharbeit mehr leisten, bzw. finden diejenigen, die das noch können ohne solch spektakulären Fälle kein Gehör mehr.
Sind unsere Richter eigentlich Kindergärtner im Nebenberuf oder warum sonst ruft man die immer an, wenn man seinen Politikerjob nicht mehr gebacken kriegt ?

Ohne das falsch zu verstehen, aber diese Tatsache ist unabdingbar mit dem viel zitierten Rechsstaat verbunden. Es ist ja immer noch jemand da, dem man letztendlich die Entscheidung abverlangen kann - bis hin zum EuGH. Und die jüngere Vergangenheit zeigt auch, wie das BVG politische Entscheidungen juristisch "korrigiert" hat, weil offenbar Gesetze lasch vorbereitet werden. Teils Unfähigkeit, teils gewollt? Und in der SGB-Gesetzgebung stecken offenbar viele Fallstricke - auch ein wunderbarer Wirtschaftskreislauf. Durch meine Arbeit kenne ich einige "Fälle", wo die Betroffenen aus unterschiedlichen Gründen auf den Rechtsweg verzichten. Das müsste alles noch hinzugerechnet werden...

friedliche Grüße Andreas


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#20

RE: Reisekosten vom Jobcenter

in Themen vom Tage 03.04.2014 13:12
von Hackel39 | 3.123 Beiträge

Zitat von ehem. Hu im Beitrag #19
[quote=Hackel39|p344320]
Ohne das falsch zu verstehen, aber diese Tatsache ist unabdingbar mit dem viel zitierten Rechsstaat verbunden. Es ist ja immer noch jemand da, dem man letztendlich die Entscheidung abverlangen kann - bis hin zum EuGH. Und die jüngere Vergangenheit zeigt auch, wie das BVG politische Entscheidungen juristisch "korrigiert" hat, weil offenbar Gesetze lasch vorbereitet werden. Teils Unfähigkeit, teils gewollt? Und in der SGB-Gesetzgebung stecken offenbar viele Fallstricke - auch ein wunderbarer Wirtschaftskreislauf. Durch meine Arbeit kenne ich einige "Fälle", wo die Betroffenen aus unterschiedlichen Gründen auf den Rechtsweg verzichten. Das müsste alles noch hinzugerechnet werden...

friedliche Grüße Andreas


Wenn es diese Richter nicht mehr gebe, wäre die Alternative sicher Willkür aber trotzdem gehört die Verantwortung der grundsätzlichen Regelung in die Parlamente.
Ein solches kann man wählen, einen Verfassungsrichter eben nicht, es ist schlichtweg Systemversagen, wenn die dermaßen regelmäßig in die Rechtssprechung eingreifen müssen wie in der jüngsten Vergangenheit.
Aber die Bequemlichkeit, die auch in unser ganzes Leben unaufhaltsam Einzug hält zum Nachteil der eigenen geistigen und körperlichen Fitneß im Ernstfall macht auch vor unseren Politikern nicht halt, immerhin ist delegieren bequemer als regieren.



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