#381

RE: Die Europawahl 2014 hat begonnen

in Themen vom Tage 04.12.2015 09:10
von Hanum83 | 4.785 Beiträge

Gestern war in Dänemark ein Referendum.
Wegen einer Sonderregelung in den dänischen EU-Verträgen muss die dänische Regierung bei Dingen die Brüssel betreffen das Volk befragen.
So etwas würde ich mir auch für Deutschland wünschen, aber bleibt wohl ein frommer Wunsch.


"Deitsch on frei wolln mer sei, on do bleibn mer aah derbei"
(Anton Günther)
Klauspeter, Fritze und IM Kressin haben sich für diesen Beitrag bedankt
nach oben springen

#382

RE: Die Europawahl 2014 hat begonnen

in Themen vom Tage 04.12.2015 09:17
von Rostocker | 7.726 Beiträge

[quote=Hanum83|p507786]Gestern war in Dänemark ein Referendum.
Wegen einer Sonderregelung in den dänischen EU-Verträgen muss die dänische Regierung bei Dingen die Brüssel betreffen das Volk befragen.
So etwas würde ich mir auch für Deutschland wünschen, aber bleibt wohl ein frommer Wunsch.[/quote]

Das kannste Dir zu Weihnachten wünschen Wenn das so wäre, würde so manche Partei stempeln gehen.


Heckenhaus, 1941ziger, Fritze und IM Kressin haben sich für diesen Beitrag bedankt
nach oben springen

#383

RE: Die Europawahl 2014 hat begonnen

in Themen vom Tage 04.12.2015 09:31
von Hanum83 | 4.785 Beiträge

Zitat von Rostocker im Beitrag #382
[quote=Hanum83|p507786]Gestern war in Dänemark ein Referendum.
Wegen einer Sonderregelung in den dänischen EU-Verträgen muss die dänische Regierung bei Dingen die Brüssel betreffen das Volk befragen.
So etwas würde ich mir auch für Deutschland wünschen, aber bleibt wohl ein frommer Wunsch.[/quote]

Das kannste Dir zu Weihnachten wünschen Wenn das so wäre, würde so manche Partei stempeln gehen.


Aber höchstens für Weihnachten 2025


"Deitsch on frei wolln mer sei, on do bleibn mer aah derbei"
(Anton Günther)
IM Kressin hat sich für diesen Beitrag bedankt
nach oben springen

#384

RE: Die Europawahl 2014 hat begonnen

in Themen vom Tage 04.12.2015 11:04
von 1941ziger | 1.001 Beiträge

Im GG ist eine Volksbefragung nicht vorgesehen............die Väter waren weitsichtig

https://deinerechte.wordpress.com/2012/0...tigkeit-des-gg/


Die veröffentlichte Meinung ist nicht die Öffentliche.
IM Kressin hat sich für diesen Beitrag bedankt
nach oben springen

#385

RE: Die Europawahl 2014 hat begonnen

in Themen vom Tage 04.12.2015 11:16
von Heckenhaus | 5.153 Beiträge

Das ist Demokratie:

Narrenfreiheit der Gewählten

Hat sich doch schon oft gezeigt.


.
.
„Toleranz ist die letzte Tugend einer untergehenden Gesellschaft.”
— Aristoteles -

"Man kann alle Leute einige Zeit zum Narren halten und einige Leute allezeit; aber alle Leute allezeit zum Narren halten kann man nicht."
— Abraham Lincoln –
.
Fritze und IM Kressin haben sich für diesen Beitrag bedankt
zuletzt bearbeitet 04.12.2015 11:16 | nach oben springen

#386

RE: Die Europawahl 2014 hat begonnen

in Themen vom Tage 04.12.2015 12:20
von suentaler | 1.923 Beiträge

Zitat von 1941ziger im Beitrag #384
Im GG ist eine Volksbefragung nicht vorgesehen............die Väter waren weitsichtig

https://deinerechte.wordpress.com/2012/0...tigkeit-des-gg/


Lies nochmal genau nach, Art.20 Abs.2 GG.


[rot]Vielen Dank für die Sperrung.
Noch nicht einmal einen Grund konntet ihr angeben.
Andersdenkende mundtot machen - wie erbärmlich - selbst für euch ![/rot]
.
MfG Suentaler
.
[gruen]Leider kann ich nicht auf die mich erreichenden PN's antworten.
Man kann mich aber direkt unter suentaler@emailn.de anschreiben.[/gruen]
IM Kressin hat sich für diesen Beitrag bedankt
zuletzt bearbeitet 04.12.2015 12:20 | nach oben springen

#387

RE: Die Europawahl 2014 hat begonnen

in Themen vom Tage 04.12.2015 13:06
von 1941ziger | 1.001 Beiträge

Ja und was hat das mit dem Artikel 146 zu tun ?


Die veröffentlichte Meinung ist nicht die Öffentliche.
nach oben springen

#388

RE: Die Europawahl 2014 hat begonnen

in Themen vom Tage 04.12.2015 16:18
von suentaler | 1.923 Beiträge

Zitat von 1941ziger im Beitrag #387
Ja und was hat das mit dem Artikel 146 zu tun ?

Du hattest eingeworfen, dass im GG keine Volksbefragung vorgesehen ist, das wollte ich nur berichtigen.
Im GG stehen ausdrücklich "Abstimmungen" mit drin, nur werden sie ebend nie oder nur ganz selten angewendet.
Die Thematik der fehlenden Souveränität, fehlende Verfassung, Ungültigkeit vieler Gesetze und Staatssimulation BRD ist mir natürlich bekannt. Solange wir aber besetzt sind, wird sich daran nichts ändern.


[rot]Vielen Dank für die Sperrung.
Noch nicht einmal einen Grund konntet ihr angeben.
Andersdenkende mundtot machen - wie erbärmlich - selbst für euch ![/rot]
.
MfG Suentaler
.
[gruen]Leider kann ich nicht auf die mich erreichenden PN's antworten.
Man kann mich aber direkt unter suentaler@emailn.de anschreiben.[/gruen]
nach oben springen

#389

RE: Die Europawahl 2014 hat begonnen

in Themen vom Tage 04.12.2015 21:28
von Schuddelkind | 3.516 Beiträge

Zitat von suentaler im Beitrag #388
Zitat von 1941ziger im Beitrag #387
Ja und was hat das mit dem Artikel 146 zu tun ?

Du hattest eingeworfen, dass im GG keine Volksbefragung vorgesehen ist, das wollte ich nur berichtigen.
Im GG stehen ausdrücklich "Abstimmungen" mit drin, nur werden sie ebend nie oder nur ganz selten angewendet.
Die Thematik der fehlenden Souveränität, fehlende Verfassung, Ungültigkeit vieler Gesetze und Staatssimulation BRD ist mir natürlich bekannt. Solange wir aber besetzt sind, wird sich daran nichts ändern.



Art 20




(1) Die Bundesrepublik Deutschland ist ein demokratischer und sozialer Bundesstaat.

(2) Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus. Sie wird vom Volke in Wahlen und Abstimmungen und durch besondere Organe der Gesetzgebung, der vollziehenden Gewalt und der Rechtsprechung ausgeübt.

(3) Die Gesetzgebung ist an die verfassungsmäßige Ordnung, die vollziehende Gewalt und die Rechtsprechung sind an Gesetz und Recht gebunden.

(4) Gegen jeden, der es unternimmt, diese Ordnung zu beseitigen, haben alle Deutschen das Recht zum Widerstand, wenn andere Abhilfe nicht möglich ist.

"Auf Bundesebene besagt Art. 20 Abs. 2 Grundgesetz (GG): „Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus. Sie wird vom Volk in Wahlen und Abstimmungen […] ausgeübt.“ Da sich Wahlen stets auf Personen und Abstimmungen stets auf Sachfragen beziehen, ist eine Volksgesetzgebung somit prinzipiell vom Grundgesetz abgedeckt. In Art. 76 GG hingegen wird das Gesetzgebungsverfahren dargelegt, ohne dass das Volk dort erwähnt wird. Das Bundesverfassungsgericht sowie die überwiegende Zahl der Staatsrechtler interpretiert diesen Widerspruch derart, dass eine Volksgesetzgebung auf Bundesebene eingeführt werden kann, allerdings erst nach Ergänzung des Art. 76 GG um entsprechende Formulierungen. 2002 versuchten die damaligen Regierungsparteien SPD und Bündnis 90/Die Grünen, das Grundgesetz in dieser Richtung zu ändern. Der Entwurf verfehlte dennoch die notwendige Zweidrittelmehrheit. In den Jahren 2006 und 2010 kam es zu weiteren, ebenfalls erfolglosen Versuchen.

Auf der ebenfalls repräsentativ verfassten Länderebene ist die Volksgesetzgebung seit 1998 in allen 16 deutschen Bundesländern eingeführt. Nach der Gründung der westdeutschen Bundesländer (ab 1946) sahen bereits einige Länderverfassungen eine Volksgesetzgebung vor (z. B. Bayern und Hessen), in anderen Bundesländern wurde zunächst darauf verzichtet. Nach der Deutschen Wiedervereinigung und der Gründung der östlichen Bundesländer wurden dort überall – nicht zuletzt aufgrund der obrigkeitsstaatlichen Erfahrungen in der DDR – Volksgesetzgebungen in die jeweiligen Verfassungen aufgenommen. In der Folge schwappte dieser Demokratisierungsschub in die westlichen Bundesländer zurück, so dass in der Folge nun alle Bundesländer eine Volksgesetzgebung kennen. Die Ausgestaltung der Volksgesetzgebung differiert in den Bundesländern allerdings sehr stark und hat dementsprechend eine unterschiedliche Wirksamkeit. Während beispielsweise die Volksgesetzgebung in Bayern, Berlin und Hamburg vergleichsweise bürgerfreundlich ausgestaltet ist und dadurch auch regelmäßig zur Anwendung kommt, ist in Hessen die Volksgesetzgebung zwar bereits seit 1949 in der Verfassung verankert, durch die unrealistisch hohen Hürden aber noch nie zur Anwendung gekommen.

Das Volksgesetzgebungsverfahren ist in Deutschland immer als dreistufiges Verfahren ausgestaltet, beginnend mit (je nach Bundesland) einer Volksinitiative beziehungsweise einem Antrag auf ein Volksbegehren, gefolgt vom Volksbegehren und abgeschlossen durch einen Volksentscheid (in Baden-Württemberg: Volksabstimmung)."
https://de.wikipedia.org/wiki/Volksgesetzgebung

Wo ist jetzt dein Problem?


Intellektuelle spielen Telecaster
Hackel39 hat sich für diesen Beitrag bedankt
zuletzt bearbeitet 04.12.2015 21:29 | nach oben springen

#390

RE: Die Europawahl 2014 hat begonnen

in Themen vom Tage 05.12.2015 09:29
von Heckenhaus | 5.153 Beiträge

Papier ist geduldig.


.
.
„Toleranz ist die letzte Tugend einer untergehenden Gesellschaft.”
— Aristoteles -

"Man kann alle Leute einige Zeit zum Narren halten und einige Leute allezeit; aber alle Leute allezeit zum Narren halten kann man nicht."
— Abraham Lincoln –
.
nach oben springen

#391

RE: Die Europawahl 2014 hat begonnen

in Themen vom Tage 05.12.2015 10:25
von exgakl | 7.237 Beiträge

Zitat von suentaler im Beitrag #388
Zitat von 1941ziger im Beitrag #387
Ja und was hat das mit dem Artikel 146 zu tun ?

Du hattest eingeworfen, dass im GG keine Volksbefragung vorgesehen ist, das wollte ich nur berichtigen.
Im GG stehen ausdrücklich "Abstimmungen" mit drin, nur werden sie ebend nie oder nur ganz selten angewendet.
Die Thematik der fehlenden Souveränität, fehlende Verfassung, Ungültigkeit vieler Gesetze und Staatssimulation BRD ist mir natürlich bekannt. Solange wir aber besetzt sind, wird sich daran nichts ändern.


Orr nee, jetzt geht das wieder los..... hat sich irgendwas geändert? Putins Rocker wollen nach Berlin (13)


Man sollte niemanden mit Tatsachen verwirren, der sich seine Meinung schon gebildet hat....
IM Kressin hat sich für diesen Beitrag bedankt
nach oben springen


Ähnliche Themen Antworten/Neu Letzter Beitrag⁄Zugriffe
Malaysia Airlines Flug MH 17 am 17.07.2014
Erstellt im Forum Themen vom Tage von Ari@D187
621 04.10.2016 21:40goto
von eisenringtheo • Zugriffe: 25206
Europawahl 2014 - Wahl-O-Mat jetzt online
Erstellt im Forum Themen vom Tage von Feliks D.
56 27.05.2014 14:02goto
von Barbara • Zugriffe: 2680
Neugründung der DDR im Jahre 2014
Erstellt im Forum Videos und Filme der ehemaligen Innerdeutschen Grenze von Angelo
41 18.02.2015 19:33goto
von frank55 • Zugriffe: 4120

Besucher
20 Mitglieder und 110 Gäste sind Online

Wir begrüßen unser neuestes Mitglied: TalSiar
Besucherzähler
Heute waren 2506 Gäste und 146 Mitglieder, gestern 3936 Gäste und 179 Mitglieder online.

Forum Statistiken
Das Forum hat 14372 Themen und 558450 Beiträge.

Heute waren 146 Mitglieder Online:

Besucherrekord: 589 Benutzer (24.10.2016 20:54).

Xobor Ein eigenes Forum erstellen